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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

2. Auflage des International Free and Open Source Software Law Books erschienen

Von: Dr. Till Jaeger

Die 2. Auflage des bei Open Source Press verlegten Werkes "International Free and Open Source Software Law Book" ist als E-Book und Print on Demand erschienen. Das Buch stellt die Rechtslage von Open Source Software in zahlreichen Ländern dar. Herausgeber sind Ywein Van den Brande, Shane Coughlan und ifrOSS-Mitglied Till Jaeger. » Weiter

XimpleWare v. Versata et al.: GPLv2-bezogene patentrechtliche Fragen

Gastbeitrag von: Dr. Ruta Lazauskaite

Wir berichteten schon über den Fall Versata v. Ameriprise, der die Möglichkeit von Drittbegünstigten zum Gegenstand hat,  Copyleft-Verpflichtungen vor US-Gerichten durchzusetzen. Im Nachgang gab dieser Fall den Anlass für weitere Rechtsstreitigkeiten, in denen beide Prozessparteien verklagt wurden. » Weiter

Google v. Oracle II - Java API Protected by Copyright

Author: Dipl-Jur. Dennis G. Jansen, LL.M. (Berkeley)

In Oracle America, Inc. v. Google Inc., the United States Court of Appeals for the Federal Circuit held the relevant Java API is protected by copyright. The court decided that Oracle can rely on copyright protection in the structure, sequence of organization of the API packages which belong to Java. It has overturned the district court’s decision that the purely declaring Java source (i.e. the API itself) is not protected by copyright under the merger and short phrases doctrines. » Weiter

Univention-Absolventenpreis 2014: Platz 2 für ifrOSS-Mitglied Dennis Jansen

Von: Dr. Till Jaeger

ifrOSS-Mitglied Dennis Jansen hat mit seiner Masterarbeit „Contribution Agreements' Flexibility in Outbound Licensing“ den 2. Platz des renommierten Univention Absolventenpreises gewonnen. Der Preis wurde zum siebten Mal für Arbeiten vergeben, die den Einsatz von Open Source Software für professionelle Anwender attraktiver machen. Die Preisverleihung fand im Rahmen des Linuxtages in Berlin statt. » Weiter

EXPORT_SYMBOL_GPL() vs. EXPORT_SYMBOL() - Oracles Ansatz.

Von: Lisa Käde

Oracle umgeht im Code der unter der CDDL stehenden Software DTrace die Barriere, dass bestimmte Funktionalitäten des unter der GPL v2 stehenden Linux-Kernels nur durch die Funktion EXPORT_SYMBOL_GPL() bereitgestellt werden und so nur für GPLv2-kompatible Module verfügbar sind. » Weiter

Bundespatentgericht erklärt VFAT-Patent erneut für nichtig

von: Stefan Labesius

Bereits Anfang Dezember des vergangenen Jahres hatte das Bundespatentgericht erneut über den Bestand des europäischen Patents EP 0 618 540 in Deutschland entschieden (BPatG, Urt. v. 5. Dezember 2013 – 2 Ni 9/12 (EP)) und das Patent wiederum für nichtig erklärt. Die durch das Patent geschützte Erfindung beschreibt ein Verfahren bzw. ein System, das lange – d. h. aus mehr als elf Stellen bestehende – Dateinamen unterstützt, wobei, das beanspruchte Verfahren bzw. System auch weiterhin kurze Dateinamen verwalten können soll, d. h. kompatibel mit solchen Betriebssystemen sein soll, die nur kurze Dateinamen für eine Datei verwenden können. Entsprechende Verfahren, die Microsoft im damals neuen VFAT-Dateisystem im Betriebssystem Windows 95 implementiert hatte um Dateien, deren Name mehr als acht Stellen umfasste, auffinden zu können, finden heute vor allem noch in Smartphones Verwendung. Nun liegen die Urteilsgründe der Entscheidung vor. » Weiter

The Versata case: Third party beneficiary possibly able to enforce copyleft obligation in state court

Author: Sylvia F. Jakob

In Versata  the  court held  that a claim of a third party beneficiary, who wished to compel a software producer to license derivative works of  GPL software under the GPL, was not preempted by the Copyright Act.

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Rahmenvorgaben für den elektronischen Rechtsverkehr in der Justiz und Verpflichtung auf freie Dateiformate

Von: Florian Idelberger

Mit der Veröffentlichung der technischen Rahmenvorgaben für den elektronischen Rechtsverkehr (15.01.2014) ist die deutsche Justiz einen Schritt weiter auf dem Weg zur konsequenten Benutzung elektronischer Kommunikationsmittel. Nachdem die gesetzlichen Grundlagen geschaffen wurden, wird damit auch konkreter, wie die gesetzlichen Rahmenbedingungen konkret umgesetzt werden. » Weiter

LG Köln beschränkt CC-BY-NC auf rein private Nutzungen

Von: Dr. Till Jaeger

Das Landgericht Köln hat das Deutschlandradio in einem Urteil vom 5. März 2014 (Az.: 28 O 232/13) zu Schadensersatz verurteilt, weil die Verwendung eines Fotos durch die Creative Commons Lizenz BY-NC 2.0 nicht abgedeckt sei. Dabei hält das LG Köln nur eine rein privare Nutzung unter den "NonCommercial"-Lizenzen für zulässig. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. » Weiter

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