Markenrecht

von: Stefan Labesius Read More...

Computer und Recht (Heft 7) 2012, 436-438 Read More...

satco europe GmbH v. Dream Property GmbH
http://www.ifross.org/sites/default/files/OLG Duesseldorf satco europe v Dream Property.pdf Read More...

Abofalle Read More...

Von Benjamin Roger

In einem unlängst bekannt gewordenen Urteil vom 10. Dezember 2010 hat das Hamburger Landgericht der Klage von Mozilla gegen mehrere Anbieter kostenpflichtiger Downloads weitgehend stattgegeben. Diese hatten unter anderem die Mozilla-Programme Firefox und Thunderbird gegen verdeckte und teilweise erhebliche Gebühren angeboten, worin das Gericht eine Verletzung der Markenrechte von Mozilla sah. Read More...

Von: Dr. Till Kreutzer

In einem Urteil vom 28. September 2010 hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Az. I-20 U 41/09) unter anderem mit der Frage beschäftigt, ob sich aus der GPL eine Lizenz zur Nutzung einer geschützten Marke ergibt. Das OLG (siehe im Urteil Seite 14) lehnte dies ab, die GPL verleihe dem Nutzer lediglich eine urheberrechtliche Nutzungslizenz, auch eine konkludente Gestattung zur Markennutzung könne man ihr nicht entnehmen. 

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"Open Source Broker" Read More...