Deutschland

Heute ist die Webseite von IGEL – Inititiative gegen ein Leistungsschutzrecht gestartet. Die Initiative, die sich gegen die umstrittene Forderung der deutschen Presseverleger für ein eigenes Leistungsschutzrecht richtet, wurde von ifrOSS-Mitglied Till Kreutzer ins Leben gerufen. In der Pressemitteilung heißt es: Read More... [25]

Presseverleger [27]

Leistungsschutzrecht [28]

Kommunikationsfreiheit [29]

BGH urteilt zum Perlentaucher – Die Gedanken der anderen [30]

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02.12.2010

Von: Dr. Olaf Koglin

Heute hat der BGH i [32]n zwei parallelen Revisionen entschieden, bei denen es um die Kerntätigkeit des „perlentaucher“ ging.

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BGH [33]

Freie Benutzung [34]

Perlentaucher [35]

Zitat [36]

OLG Düsseldorf entscheidet über das Verhältnis zwischen GPL und Markenrecht [37]

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11.10.2010

Von: Dr. Till Kreutzer

In einem Urteil [39] vom 28. September 2010 hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Az. I-20 U 41/09) unter anderem mit der Frage beschäftigt, ob sich aus der GPL eine Lizenz zur Nutzung einer geschützten Marke ergibt. Das OLG (siehe im Urteil Seite 14) lehnte dies ab, die GPL verleihe dem Nutzer lediglich eine urheberrechtliche Nutzungslizenz, auch eine konkludente Gestattung zur Markennutzung könne man ihr nicht entnehmen.

OLG Düsseldorf, Az. I-20 U 41/09 [41]

Publikationsherkunft:

Externe Publikation [10]

Externe Publikationen:

V. Urteile [11]

Länder:

Deutschland [12]

Tags:

GPL Marke xt:commerce [42]

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URL:

BGH zum Erschöpfungsgrundsatz bei Onlineaktivierung von Spielen [43]

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06.08.2010

Von: Dr. Till Jaeger

Der BGH hat in einem aktuellen Urteil [45] (Urteil des I. Zivilsenats vom 11.2.2010 - I ZR 178/08) entschieden, dass es keinen Verstoß gegen den urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz darstellt, wenn das Online-Account für ein Multiplayer-Spiel nicht auf Dritte übertragen werden kann.

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Erschöpfung [46]

BGH [33]

Die Causa Perlentaucher und die Freiheit der Information [47]

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19.07.2010

von: Dr. Till Kreutzer

Die Auseinandersetzungen zwischen klassischen und Online-Medien geht in eine weitere Runde: Am Donnerstag den 15. Juli 2010 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) über zwei Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Online-Magazin Perlentaucher auf der einen und der Frankfurter Allgemeinen sowie der Süddeutschen Zeitung auf der anderen Seite. Es geht um viel. Read More... [47]

Abstracts [49]

Bearbeitung [50]

Freie Benutzung [34]

Inhalt und Form [51]

Perlentaucher [35]