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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

World Wide Web Consortium veröffentlicht XML-Linksprache als Freie Software

Von Axel Metzger
 
Das W3C hat nach langjähriger Vorarbeit nunmehr die XML-Linksprache "XLink" Version 1.0 verabschiedet und nach den Bestimmungen der "W3C Software Notice and License" als Open Source Software frei gegeben . Das W3C-Konsortium ist eine Initiative von mittlerweile über 500 Institutionen und Unternehmen. Das W3C besteht seit 1995 und hat sich zum Ziel gesetzt hat, die Interoperabilität der im World Wide Web verwandten Protokolle zu sichern. » Weiter

WIPO/WTO: Gemeinsame Initiative zur Umsetzung des TRIPS-Abkommens

Von Carsten Schulz
 
Die World Intellectual Property Organization (WIPO) und die World Trade Organization (WTO) haben eine Initiative ins Leben gerufen, welche die am wenigsten entwickelten Staaten bei der Umsetzung der Vorgaben aus dem WTO-Abkommen über die handelsbezogenen Aspekte des geistigen Eigentums (TRIPS-Übereinkunft) unterstützen soll. Angeboten werden im Rahmen dieser Initiative unter anderem eine Beratung bei der Vorbereitung des Gesetzgebungsverfahrens sowie Hilfestellungen beim Aufbau geeigneter Rechtsverfolgungsorgane.
Die am wenigsten entwickelten Länder ("Least-developed Countries") müssen, soweit sie WTO-Mitgliedstaaten sind, ihre Gesetzgebung bis zum 1.Januar 2006 mit den Vorgaben des TRIPS-Übereinkommens in Einklang bringen und geeignete Verfahren erarbeiten, die eine effektive Rechtsverfolgung bei illegalen Kopien, Warenfälschungen und anderen Möglichkeiten der Verletzung geistiger Eigentumsrechte gewährleisten. » Weiter

UCITA: Gesetzesänderung im Bundesstaat Maryland

Von: Carsten Schulz

Mit Wirkung zum 01. Juni 2001 hat der US-Bundesstaat Maryland eine Gesetzesänderung vorgenommen, die Open Source Software von der im Maryland Uniform Computer Information Transactions Act vorgesehenen stillschweigenden (gesetzlichen) Zusicherung allgemeiner Gebrauchsfähigkeit (Implied Warranty of Merchantability) ausnimmt. Mit dieser Zusicherung allgemeiner Gebrauchsfähigkeit garantiert der Lizenzgeber dem Endverbraucher vor allem, dass das Programm für die gewöhnlichen Verwendungszwecke geeignet ist. Darüber hinaus wird unter anderem dem Weiterverkäufer garantiert, dass das Programm angemessen verpackt und etikettiert wurde.
Grund für diese Gesetzesänderung ist nicht zuletzt das Bestreben, Nutzung und Entwicklung von Open Source Software durch sachgerechte Gesetzgebung zu fördern. » Weiter

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