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Institute for Legal Questions on Free and Open Source Software

Code.gov: US-Regierung bündelt Software-Quellen

Von: Dennis G. Jansen, LL.M. (Berkeley)

Die US-Regierung stellt mit Code.gov eine neue Plattform für Quelltexte regierungseigener Software vor. Sortiert nach Institution und mit Angabe der Programmiersprache kann man beispielsweise Software der NASA für Missionskontrolle und Simulationen, aber auch 3D-Modelle herunterladen. » Weiter

Hellwig ./. VMware: Landgericht Hamburg hält Urheberrechte für nicht belegt

von Stefan Labesius

Im Rechtsstreit um die GPL-widrige Verwendung von Software-Code in der Software VMware ESXi 5.5.0 hat das Landgericht Hamburg die Klage des Softwareentwicklers Christoph Hellwig erstinstanzlich abgewiesen (Urt. v. 8.7.2016 – 310 O 89/15). Mit seiner Klage macht Hellwig im Wesentlichen Urheberrechte an Bearbeitungen am Linux-Kernel geltend, die ihrerseits in den Kernel des ESXi 5.5.0 (vmklinux) eingegangen sind, und – was streitig ist – mittels VMware-eigener API in den „vmkernel“ übernommen wurden. » Weiter

Finanzgericht Köln: Freie Software kann auch ohne Konferenzen entwickelt werden - das Internet genügt

Von: Dennis G. Jansen, LL.M. (Berkeley)

 

Das Finanzgericht Köln entschied im Fall JandBeyond e. V. (wir berichteten), dass die Förderung von freier Software auch ohne Konferenzen möglich sei. Entwickler und Anwender müssten sich nicht persönlich treffen. Für Informationsaustausch und BIldung genüge das Internet. Dort erhielten Anwender die Software und dort würde sie weiter entwickelt. Unter anderem die Joomla Days seien daher kein steuerlich privilegierter Zweckbetrieb. Die Entscheidung hat das Potential, die Attraktivität Deutschlands als Standort für gemeinnützige Internetprojekte erheblich zu beeinträchtigen. » Weiter

EU lässt Bürger über Code Review für OSS-Projekte abstimmen

Von: Dennis G. Jansen, LL.M. (Berkeley)

 

Als Reaktion auf schwere Sicherheitslücken in wichtiger Open Source Software hat das Free and Open Source Software Auditing-Projekt der EU ("EU-FOSSA") zum Ziel, die Sicherheitsüberprüfung von Open Source Software zu fördern. Darüber, welche Projekte besonders förderungswürdig sind, können nun die Bürger abstimmen. Ziel ist die Auswahl weit verbreiteter kritischer Software, deren Fehler staatliche oder EU-Dienstleistungen schädigen könnten.

Hintergrund: » Weiter

Joomla!-Verein klagt auf Anerkennung seiner Gemeinnützigkeit

Von: Dennis G. Jansen, LL.M. (Berkeley)

 

Der JandBeyond e.V. - Betreiber von joomla.de und Ausrichter der JoomlaDays -  bat um Spenden, um eine Streitigkeit über die Gemeinnützigkeit seiner Aktivitäten vor dem Bundesfinanzhof weiterführen zu können. Das Finanzamt Aachen hatte 2012 die Anerkennung der Gemeinnützigkeit verweigert. Der Verein gehe nicht ausreichend Tätigkeiten nach, die den gemeinnützigen Status rechtfertigten. Die Förderung von freier Software und die - offenbar an § 52 Abs. 2 Nr. 7 AO angelehnte - Bildungsförderung durch JoomlaDay-Veranstaltungen überzeugte das Finanzamt und Finanzgericht in erster Instanz nicht. » Weiter

Landgericht Bochum bestätigt Schadensersatz bei GPL-Verstoß

von Stefan Labesius

Mit seinem Urteil vom 3. März 2016 (I-8 O 294/15) hat das Landgericht Bochum klargestellt, dass bei Verstößen gegen die Lizenzpflichten der GPLv2 dem Rechtsinhaber auch ein Schadensersatzanspruch zusteht und er damit vom Verletzer entsprechende Auskünfte über den Umfang des lizenzwidrigen Softwarenutzung verlangen kann. » Weiter

Oracle v. Google IV - Nutzung der Java-API ist Fair Use

Von: Dennis G. Jansen, LL.M. (Berkeley)

 

Nachdem Oracle 2012 in erster Instanz unterlag2014 das Gericht zweiter Instanz das Urteil aufhob und der Supreme Court sich 2015 weigerte, diese Entscheidung zu prüfen, hat Oracle auch das erneute erstinstanzliche Verfahren gegen Google verloren. Die Jury entschied nun, dass durch die Implementierung von Teilen der Java-API in Android die Grenzen des Fair-Use-Grundsatzes nicht überschritten wurden. Oracle hat bereits angekündigt, das Urteil anzufechten.

Ein Recht auf (lebenslange) Updates?

Autor: Sylvia F. Jakob

Android-Smartphonehersteller weltweit im Kreuzfeuer des Verbraucherschutzes aufgrund undurchsichtiger Update-Politik

Ein Telefon ist eine Sache, an der man  Eigentum erwerben und  dann beliebig damit verfahren kann. Doch was nützt einem dieses Recht, wenn diese Sache eine Open Source Seele hat, die sich fortlaufend weiterentwickelt und nur mit regelmäßigen Updates sicher und funktionsfähig bleibt? So ist es mit dem von Google betriebenen Androidbetriebssystem,der Seele von zahlreichen Smartphones, wie z.B. HTC, LG, Motorola oder Samsung. Während Google das Androidbetriebssystem regelmäßig weiterentwickelt und auf Sicherheitslücken reagiert , geben viele Smartphonehersteller die Updates nur zögerlich oder überhaupt nicht an ihre Endkunden weiter. » Weiter

Jaeger/Metzger - 4. Auflage erschienen

Die nunmehr 4. Auflage des Fachbuchs mit dem Titel "Open Source Software - Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software" ist im Verlag  C.H. Beck erschienen. Die beiden Autoren Till Jaeger und Axel Metzger, Mitbegründer des ifrOSS, haben das Werk vollständig überarbeitet und aktualisiert. Während der Fokus des im Jahr 2001 erstmals erschienenen Buchs anfänglich noch auf der Analyse des damals noch neuen Lizenzmodells gelegen hat, richtet sich das Interesse zunehmend auf praktische Fragen der Open Source Compliance.

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Der Lizenzhinweisgenerator für CC-Lizenzen

Von: Dr. Till Jaeger

Der Wikimedia e.V. hat zu seinem 15 Geburtstag den Lizenzhinweisgenerator gelauncht, mit dem Nachnutzer einfacher die erforderlichen Lizenzhinweise generieren können. » Weiter

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