try another color:
try another fontsize: 60% 70% 80% 90%
Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

Wip

WIPO/WTO: Gemeinsame Initiative zur Umsetzung des TRIPS-Abkommens

Von Carsten Schulz
 
Die World Intellectual Property Organization (WIPO) und die World Trade Organization (WTO) haben eine Initiative ins Leben gerufen, welche die am wenigsten entwickelten Staaten bei der Umsetzung der Vorgaben aus dem WTO-Abkommen über die handelsbezogenen Aspekte des geistigen Eigentums (TRIPS-Übereinkunft) unterstützen soll. Angeboten werden im Rahmen dieser Initiative unter anderem eine Beratung bei der Vorbereitung des Gesetzgebungsverfahrens sowie Hilfestellungen beim Aufbau geeigneter Rechtsverfolgungsorgane.
Die am wenigsten entwickelten Länder ("Least-developed Countries") müssen, soweit sie WTO-Mitgliedstaaten sind, ihre Gesetzgebung bis zum 1.Januar 2006 mit den Vorgaben des TRIPS-Übereinkommens in Einklang bringen und geeignete Verfahren erarbeiten, die eine effektive Rechtsverfolgung bei illegalen Kopien, Warenfälschungen und anderen Möglichkeiten der Verletzung geistiger Eigentumsrechte gewährleisten. » Weiter

Inhalt abgleichen