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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

Netzwerk zum Schutz vor Patentverletzungen gegründet

Von Till Kreutzer
 
Ein Konsortium von Großunternehmen hat sich entschlossen, Linux-Verwender vor Patentstreitigkeiten zu schützen. Zu diesem Zweck gründeten Sony, Red Hat, IBM, Philips und Novell das "Open Invention Network". Dessen Aufgabe soll es sein, Patente, die für den Einsatz von Linux gefährlich werden könnten, aufzukaufen und zur freien Nutzung durch jedermann zur Verfügung zu stellen. Die Nutzer müssen sich im Gegenzug verpflichten, ihre eigenen Patente nicht gegen Linux in Stellung zu bringen.

Hintergrund:

"Open Invention Network ist der Ansicht, dass die Einführung eines neuen Systems zur Verwaltung von und zur Sicherung des Zugangs zu Patenten, die für das Betriebssystem Linux von maßgeblicher Bedeutung sind, signifikante wirtschaftliche Bedeutung haben wird", heißt es in der Pressmitteilung zur Vorstellung der Initiative. Man erwarte, dass das "Linux-Geschäft" jährlich um 25,9% wachse, von zwanzig Milliarden US-Dollar im Jahr 2005 auf über vierzig Milliarden US-Dollar in 2008.

Nach eigenen Angaben verfolgt das Netzwerk mit dem Aufbau des Patent-Pools keine wirtschaftlichen Interessen. Es werde vielmehr angestrebt, ein positives und fruchtbares "Ökosystem" für das Linux-System zu schaffen und damit Innovationen zu fördern, äußert sich der CEO des Open Invention Network, Jerry Rosenthal, in der Pressemitteilung.

Nach Mitteilung des IT-Newsletters Heise Online haben die beteiligten Unternehmen bereits begonnen, Patente in das neu gegründete Unternehmen einzubringen. Novell hat hiernach ein Patent-Portfolio bereitgestellt, das man selbst zuvor für 15,5 Millionen Dollar erstanden hatte.