Von: Benjamin Roger
 
Die förmliche Mitteilung eines VLC-Entwicklers an Apple, dass die Verbreitung des Programms im App Store den einschlägigen Lizenzbedingungen der GPL zuwiderlaufe, hat erneut die Schwierigkeiten aufgezeigt, Open Source Software auf Apples mobile Geräte zu bringen. Weil VLC nun aller Voraussicht nach aus dem App Store schlicht entfernt werden wird, hätten nicht wenige Entwickler es lieber gesehen, wenn das Problem pragmatisch ignoriert worden wäre. » Weiter

Von: Dr. Till Jaeger
 
Die Mozilla Foundation hat am 21. Oktober 2010 den Entwurf Alpha 3 für eine neue Mozilla Public License 2.0 veröffentlicht. Im Vergleich zu den Vorgängerentwürfen (vgl. Nachrichten der Woche vom 14. Juli 2010 und 14. September 2010) wurde eine Kompatibilitätsklausel zur GPL und der LGPL eingefügt sowie ein auf internationale Bedürfnisse ausgerichtetes Regime für Haftung und Gewährleistung. » Weiter

Von: Dr. Till Kreutzer

In einem Urteil vom 28. September 2010 hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Az. I-20 U 41/09) unter anderem mit der Frage beschäftigt, ob sich aus der GPL eine Lizenz zur Nutzung einer geschützten Marke ergibt. Das OLG (siehe im Urteil Seite 14) lehnte dies ab, die GPL verleihe dem Nutzer lediglich eine urheberrechtliche Nutzungslizenz, auch eine konkludente Gestattung zur Markennutzung könne man ihr nicht entnehmen.  » Weiter

Von: Benjamin Roger
 
Am 27.7.2010 hat ein New Yorker Gericht der Klage der Entwickler von Busybox stattgegeben und den Elektronikhändler Westinghouse wegen einer Urheberrechtsverletzung zu Unterlassung und Schadensersatz verurteilt. Damit hat zum ersten Mal ein US-amerikanisches Gericht in einem streitigen Verfahren die Gültigkeit der GPL bestätigt, nachdem bisher alle Verfahren durch Vergleiche erledigt worden waren. Auch wenn das Gericht in diesem Versäumnisurteil nicht auf die Begründetheit des Klägervortrags eingeht, kann es wohl doch als Bestätigung der Gültigkeit der Lizenz im US-amerikanischen Rechtssystem verstanden werden. » Weiter

Von: Benjamin Roger
 
Nachdem die FSF öffentlichkeitswirksam darauf hingewiesen hatte, dass Apple durch die Verbreitung bestimmter Software im AppStore gegen die GPL verstieß, wurde ebendiese Software erwartungsgemäß entfernt. Ob Apple aus diesem restriktiven Ansatz Nutzen zieht, kann bezweifelt werden, der Schaden für die Nutzer kaum. » Weiter

Von: Stefan Labesius
 
Neues zur Geltung von Open-Source-Lizenzen aus der Russischen Föderation: Diesmal hat sich  das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung zur Frage der Wirksamkeit der GPL im russischen Recht geäußert, vor allem zur Frage inwieweit diese Gegenstand eines Lizenzvertrages sein kann (Pis`mo Minekonomrazvitija RF vom 5. Mai 2009, Nr. D05-2235). » Weiter

1 (2010) JIPITEC 34

von: Prof. Dr. Axel Metzger
 
Am 17. und 18. März 2010 findet in Hannover eine hochrangig besetzte Konferenz zu den Rechtsfragen freier Software und freier Inhalte statt. Unter den Sprechern sind Prof. Eben Moglen, Columbia Law School und Software Freedom Law Center, Dr. Till Jaeger, ifrOSS und JBB Rechtsanwälte, Prof. Dr. Axel Metzger, ifrOSS und Leibniz Universität Hannover. Weitere Themen der Konferenz sind Urheberrechtsschranken und die Haftung von Internet Service Providern. » Weiter