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Institute for Legal Questions on Free and Open Source Software

Neue Lizenzbedingungen und Lizenzgebühren für Linux-Markenlizenzen

Von Dr. Carsten Schulz
 
Bereits vor einiger Zeit hatte das Linux Mark Institute (LMI) die Bedingungen geändert unter denen sie Lizenznehmern die Verwendung der von ihr verwaltenten Linux-Marken gestattet. Jetzt soll es nach Presseberichten in Australien zu ersten konkreten Aufforderungen von Unternehmen gekommen sein, jährliche Lizenzgebühren zwischen US$ 2.000 und US$ 5.000 zu entrichten.

Hintergrund:

Linux ist eine für Linus Torvalds in den USA, Deutschland und zahlreichen anderen Staaten eingetragene Wortmarke. Torvalds hat die Rechte an die LMI lizenziert, die diese verwaltet und nach bestimmten Richtlinien Unterlizenzen an Verwender der Marken erteilt. Die Verwaltung durch die LMI soll dabei sicherstellen, dass die Bezeichnung Linux nicht irreführend genutzt oder verwässert wird.

Die frühere Version der Markenlizenzen sah vor, dass dem jeweiligen Lizenznehmer eine zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Markenlizenz gegen eine einmalige Gebühr in Höhe von US$ 500 erteilt wird. In der neuen Lizenzversion sind nunmehr weiterreichende, (insbesondere territoriale) Beschränkungen sowie jährlich wiederkehrende Lizenzgebühren vorgesehen. Die Lizenzgebühren variieren dabei zwischen US$ 200/Jahr für Non-Profit-Projekte und US$ 5.000/Jahr für kommerziell arbeitende Großunternehmen.

Wie LWN.net Weekly Edition bereits in der Ausgabe vom 23. Juni 2005 berichtete, liege der Grund für die Änderungen nach Auskunft des LMI in einer notwendigen Anpassung an die bestehenden tatsächlichen Rahmenbedingungen. Unter anderem sei auf der Basis der früher erhobenen Gebühren eine Verwaltung der zahlreichen angemeldeten und anzumeldenden nationalen Linux-Marken nicht gewährleistet. Die Verwaltung sei umfangreich und daher auch kostenintensiv.

Unter den verschiedenen Verwendern der LINUX-Marken hat diese Entscheidung zu intensiven und kontroversen Diskussionen geführt.