Oracle ./ Google – Verwendung von Teilen der Java-API keine Urheberrechtsverletzung [1]

17.06.2012

OLG Düsseldorf zur Nutzung von Werktiteln bei GPL-Software [4]

31.05.2012

von: Dr. Till Jaeger

Das OLG Düsseldorf hat einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden (Az. 1-20 U 176/11 [5]), dass der Inhaber einer Marke für eine GPL-Software die werktitelmäßige Verwendung des geschützten Namens nicht verbieten darf, etwa wenn die Bezeichnung nicht für einen Hinweis auf eine betriebliche Herkunft verwendet wird, sondern darauf, welches Programm in einem Produkt installiert ist. Read More... [4]

GPL [6]

Markenschutz [7]

Werktitel [8]

Vorschlag des ifrOSS zu insolvenzrechtlichen Fragen bei OSS-Lizenzen [9]

21.05.2012

von: Dr. Till Kreutzer

Seit einigen Jahren schon wird darüber diskutiert, das Insolvenzrecht in Bezug auf Lizenzverträge zu reformieren. In Rede steht ein neuer § 108a Insolvenzordnung (InsO), mit dem geregelt werden soll, was mit Lizenzverträgen passiert, wenn der Lizenzgeber insolvent wird. Am 18.1.2012 hat das Bundesjustizministerium (BMJ) einen neuen Diskussionsentwurf vorgestellt (siehe den Text in unserer Stellungnahme [10]). Zu diesem haben wir in einer Eingabe vom 5. Mai an das BMJ Stellung genommen, die Besonderheiten von OSS dargestellt und einen speziellen Lösungsvorschlag für Open Source und Open Content unterbreitet. Read More... [9]

InsO [11]

Insolvenz [12]

§ 108a InsO [13]

SAS Institute Inc ./. World Programming Ltd - EuGH sichert europäischen Wettbewerb zwischen Softwarelösungen [14]

06.05.2012

von: Dennis G. Jansen [2] Read More... [14]

EuGH [15]

Computerprogramm-Richtlinie [16]

SAS Institute v. World Programming [17]

Twitter Introduces the Innovator's Patent Agreement (IPA) [18]

24.04.2012

Von Dr. Catharina Maracke [19]

Read More... [18]

Twitter IPA Softwarepatente [20]

Twitter Introduces the Innovator's Patent Agreement (IPA) [21]

24.04.2012

by Dr. Catharina Maracke [19]

Read More... [21]

Analyse der Entscheidung LG Berlin 8.11.2011 - AVM/Cybits von T. Kreutzer erschienen [22]

19.04.2012

von Prof. Dr. Axel Metzger

Read More... [22]

Migrationsleitfaden 4.0 fokussiert offene Standards [23]

03.04.2012

Deutschland ist ein Land mit Migrationshintergrund – das weiß inzwischen jeder Bundespräsident. Passend zur Wahl des neuen Staatsoberhauptes hat das Bundesverwaltungsamt eine neue Ausgabe des seit 2003 erscheinenden Leitfadens [24]herausgegeben. Dessen großes Thema ist neben der Migration natürlich wieder: Freiheit.

Read More... [23]

Migrationsleitfaden [25]

Verwaltung [26]

Migration [27]

Behörden [28]