von Florian Idelberger [3]
 
Die GNOME Foundation hatte im Oktober letzten Jahres gegen den Anspruch einer Patentverwertungsgesellschaft (RPI) Wiederspruch eingelegt, [4] und beantragte damals den Anspruch abzuweisen. Dabei ging es um das Fotoverwaltungstool ‚Shotwell‘, und das Patent "Wireless image distribution system and method"  (US 9,936,086 [5]). Dessen Durchsetzung wurde zuvor auch schon von Technologiefirmen wie Netgear erfolgreich abgewehrt. Read More... [1]

Von: Benjamin Roger [13] Read More... [12]

Von Dr. Olaf Koglin
 
Der Supreme Court, der höchste Gerichtshof der USA, hat im Fall Bilski versus Kappos die Entscheidung des Patentamtes und des Berufungsgerichts bestätigt, wonach das vom Kläger beantragte Patent ein reines Geschäftsmodell betrifft, für das kein Patentschutz erlangt werden kann. Inhaltlich handelte es sich um Erklärungen und Vorschläge für die frühzeitige Erkennung von Preis- und Absatzschwankungen im Energiemarkt sowie der diesbezüglichen Risikoabwehr.
 
Hintergrund: Read More... [16]