Urheberrecht

Providerauskunft durch die Hintertür: Das Telemediengesetz

Von Olaf Koglin
 
Das Bundeskabinett hat im Juni 2006 den Entwurf eines neuen Telemediengesetzes verabschiedet, der das bisherige Teledienstegesetz (TDG) und Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) ersetzen soll. Gleichzeitig soll das bisherige Telediensterecht - das der Bundesgesetzgebung unterliegt - mit dem von den Ländern geregelten Medienrecht harmonisiert werden.

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Entscheidung des LG Berlin bestätigt Durchsetzbarkeit der GPL

Von Dr. Till Jaeger
 
Ein Beschluss des Landgerichts Berlin vom 21. Februar 2006 (16 O 134/06) bestätigt die Durchsetzbarkeit der GNU General Public License (GPL) in Deutschland. Nach dem LG München I ist das LG Berlin nunmehr das zweite deutsche Gericht, das dem Urheber bei einer Verletzung der GPL urheberrechtliche Unterlassungsansprüche zuspricht. Read More...

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