EU

EU-Kommission verabschiedet Empfehlung über die Wahrnehmung von Onlinemusikrechten

Von Dr. Julia Küng
 
Die Europäische Kommission hat am 12.10.2005 eine Empfehlung über die Wahrnehmung von Online-Musikrechten verabschiedet. In dieser lädt sie die Mitgliedstaaten der EU ein, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, um das Wachstum von legalen Online-Musikdiensten zu ermöglichen.

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EU: Neue integrierte Industriepolitik

Von Dr. Carsten Schulz
 
Mitte vergangener Woche stellte die Europäische Komission eine neue Industriepolitik vor. Ziel dieser Industriepolitik ist es, in den kommenden Jahren bessere Rahmenbedingungen für das Verarbeitende Gewerbe zu schaffen. Read More...

Petition gegen EU-Direktive zur Vorratsdatenspeicherung

Von Denis Schopper
 
Der niederländische Internetprovider XS4ALL und die European Digital Rights-Initiative (EDRI) haben eine Petition Petition gestartet, die sich gegen die vom EU-Parlament und EU-Rat geplante Direktive zur Vorratsdatenspeicherung wendet.

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Softwarepatente: Entscheidung des Europäischen Parlaments am 6. Juli

Von RA Olaf Koglin

Am kommenden Mittwoch, dem 6. Juli 2005, wird das Europäische Parlament erneut über den Entwurf einer Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen abstimmen. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung feststellte, haben deren Befürworter die "Schlacht der Worte" bereits vor langer Zeit verloren, denn: Jeder redet von Software-Patenten. Read More...

Staatschefs beschließen Aufbau einer "Digitalen Europäischen Bibliothek"

Von Till Kreutzer
 
Die Staatschefs von sechs europäischen Ländern haben sich dafür ausgesprochen, eine Europäische Digitale Bibliothek aufzubauen. Über diese soll das in den Bibliotheken vorhandene Wissen und Kulturgut der Öffentlichkeit online zugänglich gemacht werden.

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