Von: Dennis Jansen
 
Im zur Zeit dem EuGH vorliegenden Fall SAS Institute Inc ./. World Programming Ltd (EuGH, Az. C-406/10) ist Gegenstand des Verfahrens, in wieweit ein Programm in der EU die Funktionsweise eines anderen Programms, seine Datenschnittstellen und Dateiformate nachbilden, sowie dessen Programmiersprache interpretieren darf und wie ähnlich sich die Handbücher sein dürfen, ohne gegen Urheberrecht zu verstoßen oder eine Lizenz zu benötigen.
 

Die Entscheidung des EuGH, die zwischen März und Juni erwartet wird, ist potentiell für sehr viele Programme von Relevanz und kann wichtige Weichenstellungen geben für den Wettbewerb unter Software-Lösungen. Im Wettbewerb von Programmen werden häufig gegenseitig Ideen aufgegriffen und Funktionen nachgebaut. Hier kommen außer Unternehmenslösungen wie in diesem Fall insbesondere in Betracht: Office-Software, Datenbanken und Emulatoren, im Open-Source-Bereich z.B. Libre-/OpenOffice, MySQL, WINE, Linux, ReactOS u.v.m. » Weiter

Liebe Leserin, lieber Leser
 
wir wünschen alles Gute für das neue Jahr! Zahlreiche interessante Rechtsfragen werden uns beschäftigen, darunter die Version 2 der MPL, die Version 4 der CC-Lizenzen und die aktuellen Entwicklungen bei Freier Software, Open Content und Open Hardware. Auch die allgemeine Entwicklung des Urheberrechts dürfte wieder im Fokus stehen.
Wir freuen uns, wenn Sie uns auch 2012 wieder begleiten und sind für Anregungen und Fragen offen.
 
Ihr ifrOSS-Team
 

Von: Benjamin Roger
 
Das LG Berlin hat mit Urteil vom 8. November, dessen schriftliche Fassung nun vorliegt, entschieden, dass AVM keine urheber- oder markenrechtlichen Ansprüche gegen die Modifikation der unter GPL stehenden Software seiner Fritz!Box-Router geltend machen kann. Lediglich zu einem kleinen Teil wurde der Klage von AVM stattgegeben, weil die streitgegenständliche Software des Herstellers Cybits zu Fehlfunktionen im Interface der Fritz!Box führe und somit die Interessen von AVM wettbewerbswidrig beeinträchtige. Das Gericht schließt sich mit diesem - noch nicht rechtskräftigen - Urteil der Entscheidung des Kammergerichts in dem vorangegangenen Verfügungsverfahren an.
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