GNU General Public License (GPL)

Auf dieser Seite finden sich Informationen zur GNU General Public License, der wohl bedeutendsten Lizenz für Freie Software.
  1. Einleitung
  2. Die GPL - kommentiert und erklärt
  3. Der GPL 3-Prozess

 

1. Einleitung

Die GNU General Public License ist gewissermaßen der Prototyp der Copyleft-Lizenzen. Das Betriebssystem GNU/Linux und zahlreiche andere Programme haben ihr zu weltweiter Bedeutung verholfen, und zahlreiche andere Open Source-Lizenzen beruhen auf der GPL. Dieser Abschnitt enthält eine Kommentierung der General Public License in ihrer Version 2 aus dem Jahre 1991. Ferner soll er einen Überblick geben über den aktuellen Entwicklungsprozess der GPL Version 3, die auf unterschiedliche technische Neuerungen in den letzten 15 Jahren reagiert.



2. Die GPL - kommentiert und erklärt

Der vom ifrOSS herausgegebene Kommentar zur GNU General Public License ist jetzt frei erhältlich. Der Kommentar wurde von Mitgliedern des ifrOSS verfasst und enthält eine vollständige Kommentierung der wichtigsten freien Softwarelizenz auf der Grundlage des deutschen Rechts. Die Texte sind unter den Bedingungen der Creative Commons Lizenz „Namensnennung-KeineBearbeitung-NichtKommerziell 1.0“ verfügbar und darf dementsprechend von jedermann genutzt werden. Siehe auch Nachricht der Woche vom 24. Juli 2006.



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Inhalt:

Inhaltsverzeichnis V

Vorwort XI

Teil 1: FAQ

Die GPL und Freie Software 1
Was ist die GPL? 1
Wie unterscheidet sich die GPL von anderen Open Source-Lizenzen? 2

Die allgemeine rechtliche Situation 4
Wann ist deutsches Recht maßgeblich für die Beurteilung der GPL? 4
Wie und zu welchem Zeitpunkt kommt es zum Abschluss eines Lizenzvertrages? 6
Ist die GPL so etwas wie ein EULA? 7
Kann sich ein Erwerber darauf berufen, er habe den GPL-Lizenztext nicht gelesen und sei deswegen nicht an dessen Verpflichtungen gebunden? 9
Schließe ich durch die GPL einen Vertrag mit der Free Software Foundation (FSF)? 9
Die Lizenzhoheit der GPL - welche Version ist maßgeblich? 10
Kann ich mein Programm gleichzeitig unter der GPL und unter einer proprietären Lizenz vertreiben? 12

Rechte und Pflichten 13
Welche Rechte erwerbe ich aus der GPL? 13
Darf man GPL-Software gegen Entgelt vertreiben? 15
Welche Pflichten bestehen bei der Nutzung von unter der GPL lizenzierter Software? 16
Muss ich meinen gemeinsam mit GPL-Software vertriebenen Code unter die GPL stellen? 17
Welche Folgen haben Verstöße gegen die Lizenzbestimmungen? 19

Konsequenzen in der Praxis 20
Habe ich beim Erwerb von Open Source-Software ein größeres Haftungsrisiko als bei proprietärer Software? 20
Welche Risiken bestehen gegenwärtig auf Grund von Softwarepatenten? 21
Hat sich die GPL in der Praxis und vor Gericht bewährt? 23

Teil 2: Die kommentierte GPL

Header (Till Jaeger) 25
Urhebervermerk 26
Lizenz der Lizenz 26

Präambel (Till Jaeger) 27
Übersicht 28
Lizenz der Free Software Foundation 29
Freie Software 29
Freiheit und Urheberrecht 30
Verantwortlichkeit 31
Softwarepatente 31

Ziffer 0 GPL (Carsten Schulz) 32
Übersicht 33
»Geltung« der GPL für bestimmte Programme 33
GPL-Vermerk durch den »Rechtsinhaber« 34
»Das Programm« und »auf dem Programm basierende Werke« 36
»Anwendungsbereich« der GNU General Public License 38

Ziffer 1 GPL (Olaf Koglin) 40
Übersicht 40
Berechtigung zur Vervielfältigung und Verbreitung des Quellcodes 41
»Only you« - Berechtigt ist nicht jeder, sondern nur der Lizenznehmer 41
Das Recht zur Vervielfältigung und Distribution des Quellcodes in unveränderter Form 42
Welches Programm mit welchem Source-Code? 43
Assembler und Skripte 44
Vervielfältigung und Verbreitung »in any medium« 45
Wann beginnt die Verbreitung (Distribution) eines Werkes? 46
Pflichten des Lizenznehmers 48
Einräumung der Rechte 52
Ziffer 1 Absatz 2 GPL - Entgelte und Garantie 54

Ziffer 2 GPL (Till Jaeger) 57
Übersicht 58
Schutz der Privatsphäre 59
Recht zur Bearbeitung 60
Pflichten bei der Weitergabe - Änderungsvermerk 61
Pflichten bei der Weitergabe - das »Copyleft« 63
Pflichten bei der Weitergabe - Anzeige bei interaktiven Kommandos 63
»Derivative Work« - viraler Effekt? 64
Kein »derivative work« - eindeutige Fallgruppen 65
»Derived« - eindeutige Fallgruppen 66
Allgemeine Grundlagen - Wann ist ein Softwaremodul ein »derived work«? 67
Kernelmodule 70
Headerfiles 73
Inlinefunktionen 74
Programmbibliotheken 75
Softwaretools 76
Plugins 77
»GPL-kompatible« Lizenzen 77

Ziffer 3 GPL (Olaf Koglin) 77
Übersicht 79
Voraussetzungen für das Vervielfältigen und Verbreiten 80
Objekt-Code und Executables 80
Vier Möglichkeiten, den Quellcode zu erhalten 81
Ziffer 3 Absatz 1 lit. a) GPL - Mitlieferung des Source-Codes 81
Ziffer 3 Absatz 1 lit. b) und c) GPL: Schriftliches Angebot und Bezugnahme darauf 83
Ziffer 3 Absatz 3 GPL: Verbreitung online 84
Die Definition des Source Codes in Ziffer 3 Absatz 2 GPL 85

Ziffer 4 GPL (Till Jaeger) 86
Übersicht 86
Rechtliche Konstruktion der GPL 87
Inhaltliche Beschränkung? 88
Bloße schuldrechtliche Verpflichtungen? 90
Auflösend bedingte Einräumung von Nutzungsrechten 91
GPL-Durchsetzung 92
Erwerb vom »GPL-Verletzer« 92
»Heilung« einer GPL-Verletzung 94
Erschöpfungsgrundsatz 95

Ziffer 5 GPL (Carsten Schulz) 96
Übersicht 96
Die GPL ist ein Vertrag 97
Der Vertragsschluss bei Open Source-Lizenzen 98
Zugang englischsprachiger Erklärungen 100

Ziffer 6 GPL (Carsten Schulz) 103
Übersicht 103
Die Vertragsparteien des GPL-Lizenzvertrages 104
Verbot von Erwerberbeschränkungen 106
Verantwortlichkeit für die Durchsetzung der GPL 107

Ziffer 7 GPL (Till Kreutzer) 107
Übersicht 108
»Infolge eines Gerichtsurteils, des Vorwurfs einer Patentverletzung oder aus einem anderen Grunde« 109
»Programm« 110
»Bedingungen in dieser Lizenz« 110
Unwirksame GPL-Klauseln 111
»Dann dürfen Sie das Programm überhaupt nicht verbreiten« 112
»Sollte sich ein Teil dieses Paragraphen als ungültig ... erweisen« 113

Ziffer 8 GPL (Till Kreutzer) 113
Übersicht 113
»Wenn die Verbreitung und/oder die Benutzung des Programms« 114
»Durch Patente oder durch urheberrechtlich geschützte Schnittstellen eingeschränkt ist« 115
»Kann der Urheberrechtsinhaber, der das Programm unter diese Lizenz gestellt hat« 117
Bindung des Lizenznehmers an unzulässige räumliche Beschränkungen der GPL? 119
Wie kann ich als Lizenzgeber eine räumliche Beschränkung aufnehmen? 121

Ziffer 9 GPL (Till Kreutzer) 122
Übersicht 122
Berücksichtigung und Ausschluss neuer Nutzungsarten 124
Versionshinweise 126
»Any Later-Version« oder keine Angabe der Lizenzversion? 127
Vorgabe einer bestimmten Lizenzversion? 127
Annahme durch die Lizenznehmer 129
»Lizenzhoheit« der FSF 130
Wie und wo bringe ich einen Versionshinweis an? 130

Ziffer 10 GPL (Till Kreutzer) 131
Übersicht 131
Sondervereinbarungen 132
Ansprechpartner für Sondervereinbarungen 132
Treuhänderische Verwaltung von GPL-Code durch die FSF 134
Dual Licensing von Freier Software 134

Ziffern 11 und 12 GPL (Axel Metzger) 136
Übersicht 137
Unwirksamkeit der Klauseln Ziffer 11 und 12 GPL nach deutschem Recht 138
Vertragskonstellation 1: Kostenloser Download direkt vom Lizenzgeber 140
Vertragskonstellation 2: Erwerb direkt vom Lizenzgeber gegen Entgelt 142
Vertragskonstellation 3: Erwerb bei Distributor oder im Einzelhandel gegen Entgelt 146
Vertragskonstellation 4: Neuentwicklung von Individualsoftware gegen Entgelt 148
Vertragskonstellation 5: Fortentwicklung Freier Software gegen Entgelt 152
Vertragskonstellation 6: Vertrieb von Hardware mit vorinstallierter Freier Software 156
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz 158

Appendix: How to Apply These Terms to Your New Programs (Carsten Schulz) 159
Übersicht 161
Copyrightvermerk/Urhebervermerk 162
»Permission Statement« 163
»Keine Garantie« 163
Interaktive Programme 164
Erreichbarkeit des Autors 164
»Copyright-Disclaimer« des Arbeitgebers 165

Anhang A: Welches Recht ist anwendbar? (Axel Metzger) 169

Anhang B: Abkürzungsverzeichnis 175

Index 177



3. Der GPL 3-Prozess

Die FSF hat Anfang 2006 den Entwurf für neue Version der GNU General Public License veröffentlicht und zugleich einen weltweiten Diskussionsprozess mit den interessierten Kreisen in Gang gesetzt. Der Revisionsprozess ist am 29. Juni 2007 mit Veröffentlichung der neuen Lizenzversion abgeschkossen worden. Die FSF hat mit der Revision zwei Ziele verfolgt: Zum einen sollen die bestehenden Freiheiten der Nutzer in einem veränderten technischen und rechtlichen Umfeld gesichert werden. Im Vordergrund standen hierbei die aktuell besonders strittigen Fragen Softwarepatente und DRM. Zum anderen soll der internationalen Verwendung der Lizenz besser Rechnung getragen werden als bisher. Zeitgleich wurde auch die GNU Lesser General Public License (LGPL) in einer Version 3 aktualisiert.

Um den Diskussionsprozess zu strukturieren, haben die FSF und das vom Legal Counsel der FSF, Eben Moglen, gegründete Software Freedom Law Center eine Diskussionsplattform zur Verfügung gestellt, auf der jedermann Kommentare und Verbesserungsvorschläge zur Lizenz abgeben kann. Mehrere Discussion Committees wurden gegründet, um die dort eintreffenden Anregungen zu diskutieren und für die FSF zur Entscheidung vorzubereiten. Das ifrOSS war mit Till Jaeger und Axel Metzger in Discussion Committee C vertreten. Ein Seminar zum Thema wurde am 18. und 19. Oktober 2007 in Berlin veranstaltet.

Im Folgenden finden sich einige Stellungnahmen des ifrOSS zur Revision der GPL3 sowie Verweise auf Entwürfe und Materialien.



a) Entwürfe und fertige Version 3

Offizielle Seite zum GPLv3-Prozess

GPL Version 3 vom 29. Juni 2007

Erster Entwurf für die GPL Version 3

Zweiter Entwurf für die GPL Version 3

Dritter Entwurf für die GPL Version 3

Vierter "Last Call" Entwurf für die GPL Version 3

Erster Entwurf für die LGPL Version 3

Zweiter Entwurf für die LGPL Version 3

Dritter Entwurf für die LGPL Version 3

LGPL Version 3 vom 29. Juni 2007



b) Analysen

Computerzeitung: Till Jaeger, Die neue GPL-Version erleichtert internationale Anwendung

Heise open: Till Jaeger, Eine Lizenz entsteht - Neue Entwürfe für GPL und LGPL

ct: Till Jaeger/Axel Metzger, Neues Recht für freie Software, GPLv3 - Gesetzgebung in Vertragsform

Golem: Till Kreutzer, Diskussionsstoff GPL v3 - Änderungen im Detail

irights: Till Kreutzer, GPL: Neue Lizenzen für eine neue Zeit

Neue Lizenzversionen von GPL und LGPL in Kraft (Nachricht der Woche vom 01.07.2007)

Last exit GPLv3 (Nachricht der Woche vom 04.06.2007)

Dritter Diskussionsentwurf für die GPLv3 (Nachricht der Woche vom 29.03.2007)

GPL3 und LGPL3 - neue Entwürfe veröffentlicht (Nachricht der Woche vom 31.07.2006)

Entwurf der GPL 3 veröffentlicht (Nachricht der Woche vom 16.01.2006)