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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

U.S. Supreme Court: Eldred v. Ashcroft

Von Carsten Schulz
 
Der U.S. Supreme Court hat am 15.1.2003 (Eldred v. Ashcroft) bestätigt, dass die Verlängerung der Schutzfristen des u.s.-amerikanischen Copyright durch den Copyright Term Extension Act (CTEA) auch für zu diesem Zeitpunkt veröffentlichte Werke verfassungsgemäß gewesen ist(Download des Urteils unter http://www.supremecourtus.gov/opinions/02pdf/01-618.pdf, 871 kb). » Weiter

Pressekonferenz zur Urheberrechts-Reform

Von RA Olaf Koglin
 
Am Donnerstag, 23. Januar 2003 findet um 11:00 unter der Moderation von Jeanette Hofman eine Pressekonferenz zur Urheberrechtsreform statt.

Teilnehmen werden (in alphabetischer Reihenfolge):

Bundespressekonferenz, Raum II
Schiffbauerdamm 40
10117 Berlin

Um 18:00 wird, voraussichtlich im Kinosaal der Humboldt-Universität, eine öffentliche Diskussion zu diesem Thema stattfinden. » Weiter

Neues Lizenz Center auf ifrOSS-Website

Von Dr. Till Jaeger
 
Das ifrOSS stellt nunmehr eine erweiterte und inhaltlich strukturierte Lizenzsammlung zur Verfügung. Dieses Lizenz Center umfasst sowohl Open Source Lizenzen als auch Open Content Lizenzen und ähnliche Lizenzen aus deren Umfeld. Die Softwarelizenzen werden dabei zunächst danach eingeordnet, ob sie als Freie bzw. Open Source Software anzusehen sind oder nicht. Dies richtet sich nach den - nicht identischen - Vorgaben der Free Software Definition und der Open Source Definition. Innerhalb der Freien Software wird dann zwischen BSDartigen, GPLartigen und MPLartigen Lizenzen unterschieden sowie zwischen Artistic Lizenzen und Lizenzen mit Sonderrechten. Da die Einordnung nicht immer zweifelsfrei möglich ist und teilweise unterschiedlich bewertet wird, sind Zweifelsfälle mit dem Zusatz "Einordnung umstritten" versehen. » Weiter

LINUX im zweitbevölkerungsreichsten Land der Welt

Von Carsten Schulz
 
Nach einem Bericht der Indiatimes vom 25.12.2002 unternimmt die indische Regierung konkrete Schritte, um die Nutzung von Open Source Software im öffentlichen und schulischen Sektor zu fördern und die Entwicklung "indischer" LINUX-Versionen voranzutreiben. » Weiter

Freispruch für ElcomSoft im "Sklyarov-Prozess"

Von Dr. Till Jaeger

Am 17.12. hat die Jury des Bundesgerichts von San José/Kalifornien in einem Strafverfahren die russische Softwarefirma ElcomSoft von der vorsätzlichen Verletzung des DMCA  freigesprochen. ElcomSoft ist die Arbeitgeberin des Programmierers Dimitri Sklyarov, der im Juli dieses Jahres durch das FBI festgenommen und wegen "Umgehung technischer Schutzmaßnahmen" inhaftiert worden war. Sklyarov hatte auf einer Konferenz in Las Vegas über ein ElcomSoft-Programm referiert, mit dem technische Schutzmaßnahmen für Adobes eBook Reader ausgeschaltet werden können. » Weiter

ifrOSS nimmt abschließend schriftlich zur Urheberrechtsreform Stellung

Von Till Kreutzer

Mit Datum vom 13.12.2002 hat das ifrOSS dem Ausschuss für Kultur- und Medien sowie dem Rechtsausschuss im Bundestag eine weitere umfangreiche Stellungnahme zur Urheberrechtsreform zugeleitet (http://www.ifross.de/ifross_html/art25.pdf). Die Stellungnahme bezieht sich auf den Regierungsentwurf der Bundesregierung vom 6.11.2002 und berücksichtigt damit auch die neuesten Ereignisse, wie v.a. die Empfehlungen des Bundesrates vom 17.09.2002 (siehe die ifrOSS-Nachricht der Woche vom 8.11.2002). Vorrangig angesprochen werden die aus Sicht des Instituts wesentlichen - sehr umstrittenen - Aspekte der Wissenschaftsschranke (§ 52a), der Privatkopieschranke (§ 53) sowie die Vorschriften über den Schutz technischer Maßnahmen (§§ 95 a ff.), insbesondere deren Verhältnis gegenüber den Schranken des Urheberrechts. An den Anfang wurden einige grundsätzliche Anmerkungen zum urheberrechtlichen Interessenausgleich gestellt; eine Thematik, die in den Diskussionen - zu Unrecht - oft zu kurz kommt. Am Ende der Stellungnahme findet sich eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Positionen. » Weiter

Europäischer Rat äußert sich zu Software-Patente-Richtlinie: Keine Patente auf Algorithmen und Geschäftsmethoden

Von Dr. Axel Metzger

Der Rat der Europäischen Union hat sich nun in zwei Dokumenten zum Richtlinienvorschlag der Kommission in Sachen Software-Patente geäußert. Das Grundkonzept der Kommission scheint danach im Rat mehrheitsfähig zu sein, allerdings zeichnen sich auch substantielle Veränderungen ab. Geschäftsmethoden und Algorithmen sollen ausdrücklich vom Patentschutz ausgenommen werden. Zudem soll der kontrovers diskutierte Art. 3 des Richtlinien-Entwurfs gestrichen werden. Die endgültige Entscheidung ist insoweit jedoch noch nicht gefallen. » Weiter

HESSLA, eine kryptische Open-Source-Lizenz

Von Olaf Koglin

Die Cypherpunk-Gruppe Hacktivismo hat unter Verwendung von GPL-Teilen eine neue Open-Source-Lizenz geschaffen. Das Hacktivismo Enhanced-Source-Software License Agreement - kurz HESSLA - verbindet die Open-Source-Grundsätze mit Hacktivismo-Zielen: Der Förderung von Verschlüsselung und informationsgesellschaftlichen Bürgerrechten. Die HESSLA erlaut das Vervielfältigen, Bearbeiten und Verbreiten, verbietet aber aber das Abschwächen kryptografischer Funktionen und den Einbau von Spyware. » Weiter

Die Wüste lebt: OASIS spezifiziert offene Office-Formate

Von Carsten Schulz

Die "Organisation for the Advancement of Structured Information Standards" (OASIS) hat einen technischen Arbeitskreis gegründet, dessen Ziel es ist, ein offenes, XML-basierendes Dateiformat für Office-Anwendungsprogramme zu spezifizieren und weiterzuentwickeln. Dabei sollen von vornherein ausschließlich solche Inhalte berücksichtigt werden, die lizenzgebührenfrei von jedermann genutzt und vertrieben werden können. » Weiter

Urheberrechtsreform weiter umstritten

Von Till Kreutzer

Am 14.11.2002 erwiderte die Bundesregierung in einer offiziellen Gegenäußerung auf die Stellungnahme des Bundesrates zum Regierungsentwurf vom 27. September und legte eine elektronische Vorabversion des bestätigten - und neben der eingeflochtenen Gegenäußerung unveränderten - Regierungsentwurfes vor, der auf den 6.11.2002 datiert (http://dip.bundestag.de/btd/15/000/1500038.pdf). Die Bundesregierung zeigt sich auch in ihrer neuesten Äußerung zum Thema nicht gewillt, dem massiven Druck der Lobbyverbände nachzugeben, die Nutzerrechte so weit wie möglich zu beschneiden. » Weiter

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