Von: John Hendrik Weitzmann
 
Im kommenden Jahr wird es eine neue Version der Creative Commons Public Licenses (CCPL), also der sechs Creative-Commons-Kernlizenzen geben (siehe Blog-Post auf creativecommons.org). Damit soll auf die Veränderungen des Netzes und seiner Protagonisten gegenüber dem Jahr 2007 reagiert werden, dem Geburtsjahr der aktuellen Version 3.0. Der Zeitabstand zwischen den Versionen hat sich jeweils rund verdoppelt. Mit der kommenden Version 4.0 versucht Creative Commons, einen Standard zu schaffen, der für eine Dekade oder länger tauglich sein soll – in der Zeitrechnung des Internet eine Ewigkeit. » Weiter

von: Stefan Labesius
 
Die russische Regierung sieht offenbar gesetzgeberischen Handlungsbedarf bei den rechtlichen Grundlagen für den Abschluss von Lizenzverträgen. So hat das russische Kommunikationsministerium (Minkomsvjaz') verschiedene Vorschläge für gesetzliche Änderungen unterbreitet, die im Kern die Lizenzierung von immaterialgüterrechtlich geschützten Werken im Internet auf Grundlage offener Lizenzmodelle erleichtern bzw. ermöglichen sollen. Nachdem im Frühjahr die russische Präsidialverwaltung eine Überprüfung von netzrelevanten Regelungen angestoßen hatte, deuten sich damit konkrete Änderungen in Bezug auf die Lizenzierung von Open Content an. » Weiter

von Prof. Dr. Axel Metzger
 
Am kommenden Freitag, den 28.10.2011, diskutieren mehrere Mitglieder des Bundestags und des Europäischen Parlaments im Rahmen einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stifung in Berlin über das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA). Das Abkommen wurde seit dem Jahr 2007 von den USA, der EU, Japan und anderen Industriestaaten zunächst geheim verhandelt. Unter dem Druck der Öffentlichkeit wurden spätere Entwürfe veröffentlicht. Ende 2011 wurde der finale Text des Abkommens verabschiedet. ACTA wurde bislang weder von der Europäischen Union noch von Deutschland unterzeichnet und ratifiziert. Ob es zu einer Unterzeichnung durch die EU und ihre Mitgliedstaaten kommt, hängt entscheidend von der Zustimmung des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente ab. Kritiker bemängeln die Einseitigkeit des Vertragstextes, der sich allein auf eine weitere Verschärfung der Sanktionen bei Verletzungen geistiger Eigentumsrechte konzentriert und keine neuen Regelungen für den Zugang zu Informationen und Technologien formuliert. Auch fehlen wesentliche Rechtsschutzgarantien für angebliche oder tatsächliche Verletzer von Urheber-, Patent- und Markenrechten.  » Weiter

Von: Benjamin Roger

Am vergangenen Montag hat der Rat der EU die Richtlinie über die Verlängerung der Schutzdauer für Tonaufnahmen von 50 auf 70 Jahre förmlich verabschiedet (pdf), nachdem in der Vorwoche eine Einigung im COREPER (Beamtenebene) erzielt worden war. Damit kann die Richtlinie bald in Kraft treten und wird innerhalb von zwei Jahren von den Mitgliedstaaten umzusetzen sein. Die Verlängerung war in den vergangenen Jahren heftig umstritten und von Fachleuten nahezu einhellig als verkappte Zuwendung an die Musikindustrie abgelehnt worden. » Weiter