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Institute for Legal Questions on Free and Open Source Software

Commission on Intellectual Property Rights

Von Carsten Schulz
 
Am Montag, den 21. Januar 2002, trifft sich in London die "Commission on Intellectual Property Rights" (CIPR) zu einer Expertenrunde im Arbeitsschwerpunkt "Copyright, Software, and the Internet". Eingeladen ist dabei auch Georg Greve (Hamburg), Präsident der Free Software Foundation Europe (FSFE), als Experte für Freie Software.

Hintergrund:
Die britische Regierung hatte, einer Ankündigung aus dem White Paper "Eliminating World Poverty: Making Globalisation Work for the Poor" (Dezember 2000) folgend, im April 2001 die unabhängige "Commission on Intellectual Property Rights" eingesetzt. Aufgabe der Kommission ist es, zu untersuchen, wie die weltweiten Regelungen und Verfahren des Schutzes von geistigem Eigentum gestaltet werden können, um auch den Interessen der Entwicklungsländer gerecht zu werden. Schwerpunkte sind dabei die Fragen,
+ wie die nationale Gesetzgebung gestaltet werden sollte, um im Kontext mit internationalen Vereinbarungen (insbesondere TRIPS) positive Effekte für die Entwicklungsländer zu erzeugen,
+ wie das internationale Regelwerk des Geistigen Eigentums verbessert werden kann und
+ welche ergänzenden Vorschriften das System des Geistigen Eigentums benötigt.

Im Arbeitsschwerpunkt "Copyright, Software, and the Internet" beschäftigt sich die Kommission dabei mit der Balance der gegenwärtigen Regelungen des Urheberrechts im Hinblick auf die vielfach kurzen Perioden wirtschaftlicher Verwertbarkeit bei bestimmten Erzeugnissen (insbesondere Software), der Rolle des Geistigen Eigentums für den Zugang zu wissenschaftlichem Ergebnissen, Ausbildungsmaterialien und Software, sowie mit den Auswirkungen neuer Formen des Vertriebs im Internet.

Obwohl es sich um eine Initiative der britischen Regierung handelt, hofft diese dennoch, dass die Ergebnisse der Kommission zugleich auch international Wirkung entfalten mögen. Entsprechend hochrangig und international ist daher auch die Zusammensetzung der Kommission:
+ Professor John Barton, Professor of Law, Stanford University (Chairman), USA,
+ Daniel Alexander, Intellectual Property Barrister, UK,
+ Professor Carlos Correa, Professor of Economics, University of Buenos Aires, Argentina,
+ Dr. R.A. Mashelkar, Director, Council of Scientific and Industrial Research, India,
+ Dr. Gill Samuels, Senior Director of Science Policy and Scientific Affairs, Pfizer, UK,
+ Dr. Sandy Thomas, Director, Nuffield Council for Bioethics, UK.