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Institute for Legal Questions on Free and Open Source Software

IBM legt Patente offen

Von Denis Schopper
 
Der Technologiekonzern IBM hat 500 seiner Patente zu Open Source Zwecken offen gelegt. Big Blue, das weltweit mehr als 40.000 Patente angemeldet hat, allein in den USA sind es rund 10.000 Patente, begründet sein Handeln mit der Absicht, Freie Software wie Linux sowie Open-Source-Programmierer weiter zu fördern. Die freigegebenen Patente betreffen Ansprüche, die Schnittstellen über Datenverarbeitungsmechanismen, Bild- und Videoverarbeitung sowie Zugangskontrolltechniken und E-Commerce zum Gegenstand haben. Die patentierten Erfindungen könnten nun von jedermann frei genutzt werden, der an der Entwicklung frei nutzbarer Software im Sinne der Open-Source-Initiative arbeite, teilte der Konzern mit. Eine komplette Liste der Patente findet sich hier.

Hintergrund:

IBM setzt verstärkt auf den Einsatz von Open-Source-Software im PC und Serverbereich und erhofft sich durch Aktionen, wie die vorliegende, einen weiteren Zuwachs an Popularität im Einsatz von Freier Software. Ziel des Unternehmens ist es, sich im Softwaremarkt Vorteile gegenüber Dritten zu verschaffen. Was hier aussieht, wie pure Ideologie, steht wohl in Wirklichkeit in direktem Zusammenhang mit Überlegungen wirtschaftlicher Natur. Denn umso populärer Linux und Freie Software werden, desto mehr Computer mit dem Betriebssystem kann IBM verkaufen.
Die Initiative stößt weltweit auf unterschiedliche Reaktionen. Stuart Cohen, Chef des Open Source Development Labs äußert sich laut US-Medienberichten positiv über die Aktion und hofft, dass nun auch weitere Unternehmen ihre Softwarepatente freigeben.
Andere dagegen, wie der Manager der Kampagne "No Software Patents.com", Florian Müller, beurteilten die Initiative gegenüber der Presse eher skeptisch. Angesichts des riesigen Patentbestandes von IBM, handele es sich dabei nur um einen minimalen Teil der Patentansprüche, welche der Konzern innehabe. Tatsächlich ist IBM mit 3.248 angemeldeten Patenten auch dieses Jahr wieder Patentweltmeister und das mittlerweile zum zwölften Mal in Folge.
Es zeigt sich hier, dass IBM in Patentangelegenheiten eine differenzierte Strategie fährt. Zum einen engagiert sich das Unternehmen in Bereichen der Weiterentwicklung Freier Software und deren Verbreitung. Zum anderen spricht sich IBM für die Durchsetzung der Richtlinie über die Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" aus. Hier wird IBM, das unter anderem Mitglied von Patents4Innovatins, einer Unterorganisation der Europ. IT-Association ist, von vielen als treibende Kraft gesehen, die sich vehement für den Einsatz von Softwarepatenten stark macht.

Denis Schopper ist Praktikant des ifrOSS und absolviert momentan den Diplomstudiengang Informationsrecht an der Fachhochschule Darmstadt