von: Dennis Jansen
 
In der Sache SAS Institute Inc. ./. World Programming Ltd entschied der EuGH am 2. Mai wichtige Fragen zum Urheberrecht an Computerprogrammen. Die Entscheidung verlief weitgehend entsprechend dem Antrag des Generalanwalts, über den bereits berichtet wurde (Nachricht der Woche vom 16.01.2012). Fraglich war, in wieweit ein Programm in der EU die Funktionsweise eines anderen Programms, seine Datenschnittstellen und Dateiformate nachbilden sowie eine Programmiersprache interpretieren darf und wie ähnlich sich die Handbücher sein dürfen, ohne gegen Urheberrecht zu verstoßen oder eine Lizenz zu benötigen. » Weiter

von Prof. Dr. Axel Metzger
 
In der Märzausgabe der Fachzeitschrift "Computer und Recht" ist eine eingehende Fallbesprechung des Urteils des LG Berlin vom 8.11.2011 in Sachen AVM/Cybits aus der Feder von ifrOSS-Mitglied Dr. Till Kreutzer erschienen (CR 2012, 146-152). Das LG Berlin hatte entschieden, dass AVM keine urheber- oder markenrechtlichen Ansprüche gegen die Modifikation der unter GPL stehenden Software seiner Fritz!Box-Router geltend machen kann (siehe die NdW vom 29.11.2011). Das Gericht ging dabei davon aus, dass der Klägerin an der Firmware ein Urheberrecht an einem Sammelwerk gem. § 4 Abs. 1 UrhG zustehe, dass wegen der Copyleft-Klausel aber keine Verbotsansprüche geltend gemacht werden könnten, weil die Firmware insgesamt nur nach den Bestimmungen der GPL verbreitet werden dürften. Kreutzer hält die Begründung der Entscheidung für nicht überzeugend: » Weiter

Von Benjamin Roger
 
Das open invention network (OIN) hat unlängst eine erhebliche Erweiterung der Linux-Pakete angekündigt, für die es seinen Mitgliedern Schutz gegen Patentansprüche bietet. Nachdem über die letzten Jahre immer mehr Unternehmen dem OIN als Lizenznehmer beigetreten sind, ist dies ein weiterer Beleg für die zunehmende Bedeutung eines Modells, das auf die lizenzgebührenfreie gemeinschaftliche Nutzung von Softwarepatenten zur Verhinderung von Patentklagen setzt (in diesem Sinne eine "defensive" Nutzung der Patente). » Weiter