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Institute for Legal Questions on Free and Open Source Software

Windows

Windows - Open Source wider Willen?

Von RA Olaf Koglin
 
Letzte Woche wurde bekannt, dass der Quellcode von Microsofts Betriebssystemen Windows NT 4 und Windows 2000 im Internet verfügbar sind. Microsoft bestätigte kurz darauf in einer Pressemitteilung, dass es sich dabei tatsächlich um den originalen Quellcode handelt, im Internet jedoch nicht der vollständige Code erhältlich ist. Das Redmonder Unternehmen führte aus, dass dies für Anwender bislang keine bekannten Auswirkungen habe und man eng mit dem FBI zusammenarbeite, um die Quelle des Quellcodes zu finden.

Die Spur führte über Unix/Linux-typische "core dump"-files schnell zu Mainsoft, einem Spezialisten für Unix-Portierungen. Der langjährige Microsoft-Partner hatte seit 2000 Unix-Portierungen des Internet Explorers und des Windows Media Players angefertigt (vgl. eweek vom 13.02.2004). Auf welchem Weg der drei bzw. ein halbes Jahr alte Code von dort in das Internet kam, ist allerdings noch unklar. » Weiter

Frankfurt an M., München an L.

Von RA Olaf Koglin
 
In den letzten Wochen fielen in zwei deutschen Großstädten die Entscheidungen, welche Betriebssysteme in Zukunft benutzt werden: Frankfurt am Main ging an Microsoft, München an Linux. » Weiter

Schutzfähigkeit der Marke "Windows" - Update

Von Dr. Till Jaeger
 
In einer Entscheidung (Urteil im PDF-Format, 355 KB) vom 13. Mai 2002 hat der United States District Court in the Western District of Washington seine Rechtsansicht aufrecht erhalten, wonach "Windows" als generischer Begriff dem Markenschutz - jedenfalls für Betriebssysteme - nicht zugänglich ist. Das Gericht lehnte damit Microsofts Antrag auf erneute Überprüfung im einstweiligen Rechtsschutz ab. Allerdings steht die Entscheidung im Hauptsacheverfahren noch aus.
Zur Begründung führte Bezirksrichter John Coughenour aus, dass "Windows" für Betriebssysteme einen beschreibenden Charakter habe und daher nicht schutzfähig sei. Dabei hielt er Microsoft vor, dass "windowing" and "window manager" selbst in beschreibender Form verwendet worden sei.
Auch nach deutschem Markenrecht sind solche Begriffe nicht schutzfähig, die Merkmale oder Beschaffenheit der betroffenen Waren oder Dienstleistungen bezeichnen und deshalb freihaltebedürftig sind (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG). Dennoch ist fraglich, ob "Windows" auch in Deutschland Merkmale eines Betriebssystems beschreibt - dafür müsste es sich um ein besonders geläufiges Wort einer Fremdsprache sein und mit dem entsprechenden deutschen Begriff "Fenster" austauschbar sein. » Weiter

Schutzfähigkeit der Marke "Windows"

Von Carsten Schulz
 
Nach einer Entscheidung des United States District Court in the Western District of Washington (Urteil im PDF-Format, 3 MB) stellt die Verwendung der Bezeichnung "Lindows" keine offensichtliche Markenrechtsverletzung hinsichtlich der Marke "Windows" dar, die den Erlass einer einstweiligen Verfügung rechtfertigt. » Weiter

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