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Institute for Legal Questions on Free and Open Source Software

Urheberrecht

BMJ-Konferenz zur Zukunft des Urheberrechts - neue Wege und verbissene Grabenkämpfe

Von Dr. Till Jaeger
 
Das Bundesjustizministerium (BMJ) hat am 7. und 8. Mai 2009 eine internationale Konferenz zu dem Thema "Die Zukunft des Urheberrechts - Was ist der richtige Schutz?" veranstaltet, zu der zahlreiche Teilnehmer aus dem In- und Ausland geladen waren, darunter auch Vertreter des ifrOSS. Die Einführung in das Thema gab Bundesministerin Brigitte Zypries persönlich. Nach zwei Keynotes von dem Juristen Prof. Reto Hilty, dem Direktor des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, und dem Ökonomen Prof. Dietmar Harhoff vom Institut für Innovationsforschung, Technologiemanagement und Entrepreneurship wurde auf zwei Podiumsdiskussionen über die Themen "Wissenswirtschaft" und "Unterhaltungswirtschaft" gestritten. Den Abschluss bildeten Ausblicke auf die weitere Entwicklung des Urheberrechts von Dr. Francis Gurry, dem Generaldirektor der WIPO, Tilman Lüder, dem Leiter des Referats Urheberrecht bei der Europäischen Kommission und dem Europaabgeordneten Jacques Toubon. » Weiter

CLIP-Projekt veröffentlicht ersten Entwurf der „Principles for Conflict of Laws in Intellectual Property“

Von Prof. Dr. Axel Metzger
 
Die „European Max-Planck Group on Conflict of Laws in Intellectual Property“ (CLIP) hat heute den ersten Entwurf der gleichnamigen Prinzipien zum internationalen Privatrecht im Bereich des geistigen Eigentums veröffentlicht. Die Gruppe setzt sich aus insgesamt 14 Wissenschaftlern aus sieben Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und den USA zusammen, unter ihnen ifrOSS-Mitglied Axel Metzger. Die Sammlung von Prinzipien wurde in fünfjähriger Arbeit während zahlreicher Treffen der Gruppe und auf zwei Konferenzen vorbereitet. Ziel des Projekts ist es, nationalen und internationalen Regelgebern, Gerichten und privaten Parteien konsensfähige Prinzipien für die Bewältigung von internationalen Rechtsfragen im Bereich des geistigen Eigentums an die Hand zu geben. Die Prinzipien umfassen die Bereiche Zuständigkeit, anwendbares Recht und Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen. Das Projekt wird im Oktober den nächsten überarbeiteten Entwurf der CLIP Principles vorstellen. Die endgültige Fassung einschließlich eines begleitenden Kommentars wird für 2010 erwartet. Anregungen und Kommentare sind willkommen und können an die Mitglieder des Projekts geschickt werden (Kontakt: metzger@iri.uni-hannover.de). » Weiter

"Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen": Dissertation von Till Kreutzer veröffentlicht

Von Dr. Till Jaeger
 
Seit dem 14.11.2008 ist die Dissertation von ifrOSS-Mitglied Dr. Till Kreutzer erhältlich. Die Arbeit mit dem Titel "Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen" beschäftigt sich grundlegend mit der Frage, ob das heutige Urheberrecht den Anforderungen der Informations- oder Wissensgesellschaft noch gerecht wird und ob und inwieweit Änderungsbedarf besteht. » Weiter

Tagung „Kreative Arbeit und Urheberrecht“ vom 26. bis 28. September 2008 in Dortmund

Von Dr. Julia Küng
Was für ein Urheberrecht braucht kreative Arbeit? Wer bezahlt Kreativität? Wer vertritt die Interessen der Kulturarbeiter im 21. Jahrhundert? Werden wir in Zukunft eine “Remix Culture" sein,- also eine Gesellschaft, die die Entstehung abgeleiteter Werke erlaubt und fördert - oder werden wir in einer “Permission Culture" (“Erlaubniskultur") leben, in der jede aneignende Bezugnahme einer expliziten Erlaubnis des Rechteinhabers bedarf? Und kann man von einer Demokratisierung der Anteilnahme an Kunst durch ihre technische Reproduzierbarkeit sprechen?

Diese und weitere Fragen zum Verhältnis zwischen kreativer Arbeit, Urheberrecht und Technik bilden den Gegenstand der Tagung „Kreative Arbeit und Urheberrecht“, welche vom 26. bis 28.09.2008 in der PHOENIX Halle Dortmund stattfindet (Tagungsprogramm). » Weiter

EU-Kommission legt Vorschlag zur Schutzfristenverlängerung vor

Von Dr. Till Jaeger
 
Die Europäische Kommission hat am 16. Juli 2008 einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Verlängerung der Schutzdauer der Leistungsschutzrechte der Interpreten und Tonträgerhersteller vorgelegt. Dabei soll die Schutzfrist von 50 Jahren nach der Aufzeichnung auf einen Tonträger auf 95 Jahre verlängert werden. Damit können die Rechte an Tonaufnahmen aus der Zeit der 50er Jahre und davor nicht erlöschen und die Musiklabels weiterhin daraus Einnahmen erzielen, ohne Konkurrenz durch Drittanbieter zu fürchten. » Weiter

Bundesrat entscheidet über Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie

Von Dr. Till Kreutzer
 
Etwa zwei Monate nachdem der Bundestag das "Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums" verabschiedet hat, wird der Bundesrat an diesem Freitag hierüber entscheiden. Es ist zu erwarten, dass die Länderkammer keinen Einspruch gegen die Fassung des Bundestages erheben und den Vermittlungsausschuss nicht einberufen wird. Der Rechtsausschuss im Bundesrat hat dies jedenfalls empfohlen. » Weiter

Neues zur Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie

Von Dr. Till Kreutzer
 
Es ist soweit: Annähernd zwei Jahre nachdem die Umsetzungsfrist der so genannten EU-Durchsetzungsrichtlinie (2004/48/EG) abgelaufen ist, hat der Bundestag einen Termin für die zweite und die dritte Lesung anberaumt. Am 11. April soll sich der Gesetzgeber nach dieser Planung mit dem Vorhaben befassen und das neue Recht verabschieden. Vorab wurden bereits einige Details darüber bekannt, welche Lösungen der federführende Rechtsausschuss für die bis zuletzt streitigen Aspekte des Richtervorbehalts bei Auskunftsansprüchen, der Deckelung von Abmahngebühren bei Urheberrechtsverletzungen und des Begriffs des "gewerblichen Ausmaßes" vorschlagen wird. » Weiter

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