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Institute for Legal Questions on Free and Open Source Software

Urheberrecht

EU Kommission stärkt freie Software – und das EU Parlament gibt 1 Million Euro für die Überprüfung von Freien und Offenen Programmen frei

von Florian Idelberger

 

Zum Jahresende gab es noch etwas Erfreuliches zu berichten aus der Open Source Landschaft.

Schon lange wird freie und offene Software auch in Regierungen und anderen öffentlichen Stellen eingesetzt, auf verschiedenste Art und Weise. Wie sieht es jedoch aus, wenn eine öffentliche Institution Veränderungen und Verbesserungen vornimmt und deren IT Personal diese Änderungen gerne zurückgeben will? » Weiter

BGH erweitert Design-Schutz

Von: Till Kreutzer

 

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich von der Auffassung verabschiedet, dass für das Design von Gebrauchsgegenständen (wie Mode-, Grafik- oder Industriedesign) hohe Anforderungen an den Urheberrechtsschutz bestehen. Die Entscheidung wirft die Frage auf, ob nun zu befürchten ist, dass die Kreativität solcher Branchen durch einen massiven Anstieg von Urheberrechten erstickt wird.

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Patentverletzung vs. GPL-Verletzung

von: Stefan Labesius

Vor Beginn eines Rechtsstreits sollte man tunlichst dafür sorgen, das Potential für mögliche Gegenangriffe der zu verklagenden Partei zu identifizieren und zu minimieren. Diese Erfahrung macht momentan das Unternehmen Twin Peaks in einer patentrechtlichen Auseinandersetzung mit Red Hat in den USA. » Weiter

I. Contractual copyright law

    1. Gute Absichten - Böse Folgen, http://www.ifross.de/ifross_html/art5.html
      Artikel im Linux Magazin (9/2000)
    2. Stellungnahme des ifrOSS zu den Vorschlägen für eine Regelung des Urhebervertragsrechts, http://www.ifross.de/ifross_html/urhebervertragsrecht.pdf
      Eingabe v. 19.04.2001
    3. Stellungnahme des ifrOSS zur geplanten Regelung der Verträge über unbekannte Nutzungsartenim Gesetzentwurf vom 03.01.2006 zum "Zweiten Korb", http://www.ifross.de/ifross_html/art46.pdf
      Eingabe v. 30.01.2006
    4. Urheberrechtsreform: BMJ entschärft Urhebervertragsrecht im Sinne der Verwerter, http://www.ifross.org/en/artikel/urheberrechtsreform-bmj-entschaerft-urhebervert...
      Nachricht der Woche v. 01.01.2002

    Policy

    It is ifrOSS‘ goal to accompany legislative initiatives that relate to free software and open content directly or indirectly by providing guidance with regard to legal policy and academic legal developments. The institute is committed to future oriented legal development in Germany and Europe which takes into account the public interest with regard to innovation and progress as well as the interests of other effected persons or groups. » Weiter

    Jaeger/Metzger in 3. Auflage erschienen

    von: Stefan Labesius
     
    Seit wenigen Tagen ist das Standardwerk „Open Source Software – Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software“ von Dr. Till Jaeger und Prof. Axel Metzger in der nun 3. Auflage erhältlich. Die im Verlag C. H. Beck erschienene Neuauflage wurde im Vergleich zur mittlerweile vergriffenen Vorauflage aus dem Jahr 2006 aktualisiert und wesentlich erweitert. » Weiter

    BGH konkretisiert urheberrechtliche Haftung bei Verlinkungen im Internet

    von: Stefan Labesius
     
    Die Verantwortlichkeit für Verlinkungen auf urheberrechtlich geschützte Werke beschäftigt weiterhin den Bundesgerichtshof (BGH). In der nun veröffentlichen Entscheidung (Urt. vom 29. April 2010, Az. I ZR 39/08 – Session-ID) hatte der BGH die Frage zu beantworten, wann eine Verlinkung im Internet eine Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG darstellen kann. Damit verbunden und im Detail ungeklärt war die Frage, unter welchen Voraussetzungen in dieses Ausschließlichkeitsrecht eingegriffen wird, wenn ein Nichtberechtigter das entsprechende Werk nicht selbst zum Abruf bereithält, aber einen entsprechenden Link im Internet setzt. » Weiter

    "Berliner Rede": Bundesjustizministerin unterstützt freie Lizenzmodelle

    von Prof. Dr. Axel Metzger
     
    Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat in ihrer vielbeachteten "Berliner Rede zum Urheberrecht" vom vergangenen Montag nicht nur einen lesenswerten Rundumschlag zu vielen der aktuellen rechtspolitischen Fragestellungen des Urheberrechts geliefert, sie hat sich auch mit freien Lizenzmodellen im Sinne der GNU GPL und der Creative Commons Lizenzen sowie mit Open Access auseinandergesetzt. Die Passagen sind lesenswert, auch weil sie in der Argumentation der Ministerin einen zentralen Platz einnehmen. "Zugang, Zugriff, 'Access' sind die Schlüsselbegriffe unserer Ära", heißt es gleich zu Beginn. Und: "GNU- oder Creative-Common-Lizenzen sind eine großartige Sache, um die breite Nutzung digitaler Medieninhalte zu ermöglichen. Aber auch dieses System funktioniert eben nur auf der Basis des Bestimmungsrechts des Urhebers über die Nutzung seines Werkes." Man darf für die kommenden Jahre also auf ein offenes Ohr der Ministerin für die besonderen Anforderungen der freien Lizenzmodelle an das Urheberrecht hoffen. » Weiter

    ACTA Verhandlungsentwurf veröffentlicht

    von Prof. Dr. Axel Metzger
     
    Die europäische Kommission hat nach anhaltender Kritik an der bisherigen intransparenten Verhandlungsführung nun einen ersten Verhandlungsentwurf des umstrittenen Anti Counterfeiting Trade Agreements - ACTA - veröffentlicht. Eine erste Analyse der wichtigsten Bestimmungen findet sich auf heise.de.
     

    Main Aspects of the Orphan Works Licensing in Hungary

    By: Dr. Ágnes Dudás
     
    How can be a work orphan – the definition of orphan works

    “An orphan work is a work protected by copyright but the current owner is unknown or untraceable by diligent search. The current owner of the copyright might be the author or other creator, some other first owner if the rights (such as the author’s employer - when applicable) or a publisher) or any right holder who is presumed to be the right holder according to the legislation or contractual agreement or any successor of the first owner” (The European Digital Libraries Initative Sector-Specific Guidelines on due deligence criteria for orphan works – Joint Report 3. p). » Weiter

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