Von Benjamin Roger
 
Eine vom Deutschen Gewerkschaftsbund in Auftrag gegebene Studie (pdf, 83 Seiten, ca. 556 KB) mit dem Titel "Immaterialgüterrechte in der Wissensgesellschaft" befasst sich mit den rechtlichen Enwicklungen auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene im letzten Jahrzehnt. Der Autor, ifrOSS-Mitglied Till Kreutzer, legt die einzelnen Änderungen im Urheber- und Patentrecht dar und unterzieht sie einer Würdigung mit Blick auf die verschiedenen betroffenen - partikularen und kollektiven - Interessen. Im Allgemeinen gelangt er zu dem Schluss, dass der Interessenausgleich weitgehend einseitig zugunsten der Rechtsinhaber ausgefallen sei, Bedürfnisse der Allgemeinheit allenfalls nachrangig berücksichtigt worden seien. » Weiter

Von Dr. Julia Küng
 
Das EU-Parlament hat nunmehr eine Entschließung verabschiedet, die unter dem Motto „Mehr Forschung und Innovation – In Wachstum und Beschäftigung investieren“ steht. Die EU-Abgeordneten machen darin klar, dass es unter anderem von einer bewussten Entscheidung der EU für das Konzept der „Open Innovation abhängt, ob die EU zur wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaft der Welt wird.

Das Parlament weist ausdrücklich darauf hin, dass der Schutz des geistigen Eigentums „nicht den offenen Zugang zu öffentlichen Gütern und öffentlichem Wissen stören darf“ und fordert die EU-Kommission „dringend auf, eine soziale, wissensbasierte Gesellschaft zu fördern“, indem sie beispielsweise kostenlose und quelloffene Software und Lizenzen wie die GPL unterstützt.

Weiters stellt das EU-Parlament fest, dass ein Gemeinschaftspatent notwendig ist und das gemeinschaftliche Patentsystem Teil der Innovationsstrategie in Europa werden sollte. In diesem Patentsystem sei ein Gleichgewicht zwischen dem Schutz des gewerblichen Eigentums, der Verbreitung des technischen Wissens und einem freien Wettbewerb sicherzustellen. Das Patentrecht solle dem Schutz von Erfindungen dienen und nicht der Kontrolle eines Marktsegments. » Weiter