Von Dr. Axel Metzger
Innerhalb des World Wide Web Consortiums (W3C) sinkt die Bereitschaft, auch solche Techniken als Internet-Standards festzusetzen, die mit Patenten belegt sind und deren Patentinhaber nicht in eine kostenfreie Nutzung einwilligen. Die Policy Working Group (PPWG) des W3C hat auf ihrer Sitzung Ende September die ursprünglichen Vorschläge mehrheitlich abgelehnt, patentierte Techniken auch dann als Standards festzusetzen, wenn die Patentinhaber eine Nutzung zu "angemessenen und diskriminierungsfreien“ Lizenzbedingungen gestatten. Patentierte Verfahren können nach Vorstellung der PPWG folglich nur dann als W3C-Standard festgesetzt werden, wenn die Nutzung lizenzgebührenfrei möglich ist. » Weiter