Von: Benjamin Roger

Eine aktuelle Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Zahl der Softwarepatente seit ihrer Etablierung zwar rapide zugenommen hat, diese Patente aber keinen ersichtlichen Nutzen für die Software-Branche gebracht hätten. Die bei weitem meisten davon würden von Unternehmen aus anderen Branchen gehalten oder von wenigen großen Softwarefirmen. Demgegenüber habe sich erwiesen, dass von Patenten auf Sostware ein weit höheres Prozessrisiko ausgehe als in anderen Bereichen, was Innovation hemmen würde, statt sie zu fördern. » Weiter

Von Dr. Olaf Koglin
 
Der Supreme Court, der höchste Gerichtshof der USA, hat im Fall Bilski versus Kappos die Entscheidung des Patentamtes und des Berufungsgerichts bestätigt, wonach das vom Kläger beantragte Patent ein reines Geschäftsmodell betrifft, für das kein Patentschutz erlangt werden kann. Inhaltlich handelte es sich um Erklärungen und Vorschläge für die frühzeitige Erkennung von Preis- und Absatzschwankungen im Energiemarkt sowie der diesbezüglichen Risikoabwehr.
 
Hintergrund: » Weiter