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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

Markenrecht

Update: Streit um Python-Markenrechte

von: Stefan Labesius

Mit einem Blogeintrag hat die Python Software Foundation (PSF) jüngst um Unterstützung in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung um die Bezeichnung „Python“ gebeten. Auslöser  war ursprünglich die Verwendung dieser Bezeichnung für britische Domains, die nun für bestimmte Serverprodukte Verwendung finden sollen. Im Zuge der Auseinandersetzung meldete die Betreiberin der in Rede stehenden Domains die Bezeichnung „Python“ in farblicher Gestaltung als Gemeinschaftsmarke (EM 10 848 208) für Waren wie z. B.Software (Nizza-Klasse 9) sowie Dienstleistungen wie Softwareentwicklung (Klasse 42) beim HABM an. Daraufhin legte die PSF Widerspruch gegen diese Anmeldung ein, für dessen Begründung sie nun um Unterstützung wirbt. » Weiter

Das Markenrecht als Missbrauchsschutz für Open Source Software

Von Benjamin Roger

In einem unlängst bekannt gewordenen Urteil vom 10. Dezember 2010 hat das Hamburger Landgericht der Klage von Mozilla gegen mehrere Anbieter kostenpflichtiger Downloads weitgehend stattgegeben. Diese hatten unter anderem die Mozilla-Programme Firefox und Thunderbird gegen verdeckte und teilweise erhebliche Gebühren angeboten, worin das Gericht eine Verletzung der Markenrechte von Mozilla sah. » Weiter

OLG Düsseldorf entscheidet über das Verhältnis zwischen GPL und Markenrecht

Von: Dr. Till Kreutzer
 
In einem Urteil vom 28. September 2010 hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Az. I-20 U 41/09) unter anderem mit der Frage beschäftigt, ob sich aus der GPL eine Lizenz zur Nutzung einer geschützten Marke ergibt. Das OLG (siehe im Urteil Seite 14) lehnte dies ab, die GPL verleihe dem Nutzer lediglich eine urheberrechtliche Nutzungslizenz, auch eine konkludente Gestattung zur Markennutzung könne man ihr nicht entnehmen.  » Weiter

Freie Software und Markenrecht: Debian und Mozilla liefern Schaustück

Von Dr. Axel Metzger
 
Wie "heise open" meldet, wird Debian im unstable-Zweig seiner GNU/Linux-Distribution künftig die Flagschiffe der Mozilla-Foundation, den Webbrowser Firefox und den E-Mail-Client Thunderbird wegen markenrechtlicher Streitigkeiten unter den Namen Iceweasel und Icedove verbreiten. Die Mozilla Foundation hält die Markenrechte an den Bezeichnungen Firefox und Thunderbird und knüpft die Nutzung dieser Bezeichnungen an die Einhaltung bestimmter Bedingungen, welche das Debian-Projekt nicht erfüllen möchte. » Weiter

Neue Lizenzbedingungen und Lizenzgebühren für Linux-Markenlizenzen

Von Dr. Carsten Schulz
 
Bereits vor einiger Zeit hatte das Linux Mark Institute (LMI) die Bedingungen geändert unter denen sie Lizenznehmern die Verwendung der von ihr verwaltenten Linux-Marken gestattet. Jetzt soll es nach Presseberichten in Australien zu ersten konkreten Aufforderungen von Unternehmen gekommen sein, jährliche Lizenzgebühren zwischen US$ 2.000 und US$ 5.000 zu entrichten. » Weiter

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