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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

Lizenzrecht

FSFE bezeichnet Schreiben neuer Lizenzen als vielfach kontraproduktiv

Von Carsten Schulz
 
Nach Ansicht der Free Software Foundation Europe (FSFE) gibt es möglicherweise einen Trend, dass immer mehr Projekte neue Lizenzen für Freie Software erfinden, statt die bestehenden zu verwenden, die von tausenden Projekten bereits erfolgreich eingesetzt werden. In diesem Zusammenhang betont die FSFE ausdrücklich, dass nach ihrer Auffassung die GNU Public License (GPL), die GNU Lesser General Public License LGPL und die BSD-artigen Lizenzen ausgezeichnet für die meisten - wenn nicht für alle - Freien Softwareprojekte anwendbar seien. Behauptungen, die GPL wäre außerhalb der USA nicht anwendbar, seien durch ein Urteil des Landgerichts München (PDF, ca. 750 KB) zur Wirksamkeit der GPL widerlegt worden. » Weiter

EuGH: Wahrnehmung von geistigen Eigentumsrechten nur unter besonderen Voraussetzungen missbräuchlich

Von Dr. Axel Metzger
 
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat sich am 29.04.2004 in einer lange erwarteten Grundsatzentscheidung zu den Voraussetzungen eines Kartellverstoßes durch die Wahrnehmung von geistigen Eigentumsrechten geäußert. Die Voraussetzungen für ein missbräuchliches Verhalten sind nach den Grundsätzen der Entscheidung IMS Health nur in besonderen Fällen erfüllt. Wer auf eine Korrektur extensiver Urheber- oder Patentrechte durch das europäische Kartellrecht gehofft hatte, wird diese Entscheidung als Dämpfer empfinden. » Weiter

Was dürfen Softwarelizenzen verbieten? Die Benchmark-Klauseln von McAfee

Von Olaf Koglin
 
Der “Attorney General” des Staates New York, Eliot Spitzer , hat gegen Network Associates’ Geschäftszweig McAfee Klage wegen der Lizenzen fuer die Anti-Viren-Software McAfee erhoben. Teile der Geschäftsbedingungen verbieten es, ohne vorherige Erlaubnis von Network Associates Produktberichte und Benchmark-Ergebnisse zu veröffentlichen. Der Attorney General sieht hierin eine Zensur . Was hat das mit Freier / Open Source Software zu tun? Viel, denn zum einen ist es ein praktisches Beispiel dafür, wie Softwarelizenzen für urheberrechtsfremde Beschränkungen verwendet werden. Von einer solchen Praxis abzukehren, ist ein Gedanke, der hinter dem der Begriff Free Software steht. Zum anderen veranschaulicht es gerade am Beispiel sicherheitsrelevanter Software den Vorzug, eine offene Diskussion über die Funktion und Wirksamkeit eines Programms zuzulassen – der Gedanke, der bei dem Term Open Source Software im Vordergrund steht. » Weiter

Open RTLinux Patent License (Update) - Endgültige Lösung für RTAI

Von Dr. Axel Metzger
 
Ein weiterer Streitpunkt um die Auswirkungen des RTLinux-Patents konnte jetzt beseitigt werden. Das "Real Time Application Interface" (RTAI) des Dipartimento di Ingegneria Aerospaziale der Politecnico di Milano (Technische Universität Mailand), neben RTLinux die einzig weitere echtzeitfähige Version des Betriebssystems GNU/Linux, wird seit der Version 24.1.8. unter der GNU GPL verbreitet. Damit ist die kostenlose Nutzung des U.S.-Patents 5,995,745 durch die Nutzer von RTAI künftig sicher gestellt. » Weiter

Urheberrechtsreform: BMJ entschärft Urhebervertragsrecht im Sinne der Verwerter

Von Dr. Axel Metzger
 
Das Bundesjustizministerium hat jetzt einen geänderten Entwurf für die umstrittene Neuregelung des Urhebervertragsrechts vorgelegt, der einige Änderungen gegenüber dem bisherigen Regierungsentwurf vorsieht. Unverändert geblieben ist die Ausnahmevorschrift für Freie Software in § 32 Abs. 3 Satz 2 UrhG (neu). » Weiter

No license to Bill

(Computerwoche Spezial 2/2001, S. 46), Mit freundlicher Genehmigung der Computerwoche Verlag GmbH, München

Open RTLinux Patent License Version 2 - Update

Von Axel Metzger
 
Auf der Seite der FSF war sie bereits seit vier Wochen angekündigt - die neue Open RTLinux Patent License Version 2 . Eine Überarbeitung der ersten Version der Open RTlinux Patent License war unumgänglich, hatte sie doch in einigen Punkten deutlich gegen die Verpflichtungen aus der GNU GPL verstoßen. Bleibt abzuwarten, ob jetzt Frieden im Kreis der Echtzeit-Nutzer von GNU/Linux einkehren wird. » Weiter

WIZARDS OF OS 2: Freie Content-Lizenzen

Von Olaf Koglin
 
Auf der WOS2 hat sich das ifrOSS - wie angekündigt - intensiv mit freien Content-Lizenzen auseinandergesetzt. Auf der Grundlage der Beiträge in der Mailingliste, dem Workshop "Free Content Licenses" und dem Panel Open Music diskutierten im abschließenden Panel unter der Moderation von Detlef Borchers der Maintainer des OpenMusic-Projekts vom Linuxtag, Michael Kleinhenz, Andreas Lange vom Computerspielemuseum und ifrOSS-Mitarbeiter Olaf Koglin. » Weiter

Open RTLinux Patent License verletzt GNU GPL - Der neueste Stand

Von Axel Metzger
 
Im Streit um die Vereinbarkeit der Open RTlinux Patent License , nach der Victor Yodaiken und seine Firma FSM Labs ihr umstrittenes Patent auf das echtzeitfähige "Real Time Linux" vermarkten, mit den Bestimmungen der GPL scheint nunmehr am Verhandlungstisch gelöst worden zu sein. Wie die Free Software Foundation in einer Stellungnahme vom 18.09.2001 mitteilte, werde in naher Zukunft eine abgewandelte "GPL-konforme" Version der Patent-Lizenz auf den Seiten von FSM Labs veröffentlicht werden, verbunden mit einer Erklärung der FSF über die Vereinbarkeit der Lizenz mit der GPL. Damit ist es der FSF abermals gelungen, einen langwierigen und kostspieligen Rechtsstreit über die Verletzung der GPL durch eine Verhandlungslösung zu vermeiden. » Weiter

Freiheit den Bibliotheken!

(Linux-Magazin 3/2001, S. 56), Thema: Lizenzrechtliche Fragen bei der Verwendung von Programmbibliotheken

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