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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

Computerprogramm-Richtlinie

SAS Institute Inc ./. World Programming Ltd - EuGH sichert europäischen Wettbewerb zwischen Softwarelösungen

von: Dennis G. Jansen

In der Sache SAS Institute Inc. ./. World Programming Ltd entschied der EuGH am 2. Mai 2012 wichtige Fragen zum Urheberrecht an Computerprogrammen. Die Entscheidung verlief weitgehend entsprechend dem Antrag des Generalanwalts, über den wir bereits berichtet haben (Nachricht der Woche vom 16.01.2012). Fraglich war, in wieweit ein Programm in der EU die Funktionsweise eines anderen Programms, seine Datenschnittstellen und Dateiformate nachbilden sowie eine Programmiersprache interpretieren darf und wie ähnlich sich Handbücher sein dürfen, ohne gegen Urheberrecht zu verstoßen oder eine Lizenz zu benötigen. » Weiter

EuGH entscheidet zu grafischen Benutzeroberflächen

von Prof. Dr. Axel Metzger
 
Es hat fast zwanzig Jahre gedauert, bis sich der Europäische Gerichtshof erstmals zur Computerprogramm-Richtlinie 91/250/EWG (nunmehr 2009/24/EG) geäußert hat. Am 22.12.2010 war es schließlich soweit. Gegenstand des tschechischen Vorlageverfahrens in Sachen Bezpečnostní softwarová asociace – Svaz softwarové ochrany (C-393/09) war die alte Streitfrage, ob grafische Benutzeroberflächen urheberrechtlich als Software geschützt sind. » Weiter

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