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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

BMJ

BMJ-Konferenz zur Zukunft des Urheberrechts - neue Wege und verbissene Grabenkämpfe

Von Dr. Till Jaeger
 
Das Bundesjustizministerium (BMJ) hat am 7. und 8. Mai 2009 eine internationale Konferenz zu dem Thema "Die Zukunft des Urheberrechts - Was ist der richtige Schutz?" veranstaltet, zu der zahlreiche Teilnehmer aus dem In- und Ausland geladen waren, darunter auch Vertreter des ifrOSS. Die Einführung in das Thema gab Bundesministerin Brigitte Zypries persönlich. Nach zwei Keynotes von dem Juristen Prof. Reto Hilty, dem Direktor des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, und dem Ökonomen Prof. Dietmar Harhoff vom Institut für Innovationsforschung, Technologiemanagement und Entrepreneurship wurde auf zwei Podiumsdiskussionen über die Themen "Wissenswirtschaft" und "Unterhaltungswirtschaft" gestritten. Den Abschluss bildeten Ausblicke auf die weitere Entwicklung des Urheberrechts von Dr. Francis Gurry, dem Generaldirektor der WIPO, Tilman Lüder, dem Leiter des Referats Urheberrecht bei der Europäischen Kommission und dem Europaabgeordneten Jacques Toubon. » Weiter

Verbesserung der Rechtsdurchsetzung im geistigen Eigentum?

Von Dr. Julia Küng
 
Vergangene Woche hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie 2004/48/EG beschlossen. Laut Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz „erleichtert das Gesetz den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt das geistige Eigentum“. Dieser Auffassung kann sich Michael Haentje, Vorsitzender der Deutschen Phonoverbände, nicht anschließen: "Der vorliegende Entwurf verfehlt das Ziel der EU-Richtlinie, der Kreativwirtschaft effektive Mittel zum Schutz ihrer Rechte an die Hand zu geben." Das Urheberrecht werde damit zum „zahnlosen Tiger“. In das selbe Horn stößt der Geschäftsführer des Deutschen Musikverleger-Verbandes, Dr. Heinz Stroh, der im vorliegenden Entwurf ebenfalls eine Schwächung des Urheberrechts erkennt. Jedoch auch die Bundesrechtsanwaltskammer kritisiert den Entwurf, da dieser unter anderem die Kostenerstattungspflicht des Rechtsverlertzers einschränkt. » Weiter

BMJ informiert über "Nachbesserungen" am Referentenentwurf zum 2.Korb

Von Till Kreutzer
 
Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat sich in einer Pressemitteilung vom 12. Januar 2005 zum aktuellen Sachstand der Arbeiten am "2. Korb" der Urheberrechtsreform geäußert. Angekündigt wurden hiermit die Eckdaten für den im Februar im Kabinett zu verabschiedenden Regierungsentwurf. Trotz vehementer Kritik am Referentenentwurf sind für den Gesetzesvorschlag der Bundesregierung kaum Änderungen zu erwarten. » Weiter

Justizministerium stellt Entwurf der Urheberrechtsnovelle vor

Von RA Olaf Koglin
 
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat in der vergangen Woche die Eckpunkte der anstehenden Urheberrechtsreform vorgestellt. Zu dem Inhalt des sog. "Zweiten Korbs" der Anpassungs des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft gab es aus vielen politischen und gesellschaftlichen Lagern Kritik. Wie bei dem Streit zum Ersten Korb geht es dabei in vielen Punkten darum, ob im digitalen Zeitalter Informationen und Bildung in einem einem bestimmten Umfang frei zugänglich sein sollen, um eine Spaltung der Informationsgesellschaft in einen informierten und in einen uninformierten Gesellschaftsteil zu vermeiden, oder ob in der digitalen Welt die Rechteinhaber wegen der verstärkten Bedrohung durch Kopien gestärkt werden müssen, indem Werke proprietarisiert und und insbesondere die Privatkopie verboten wird. » Weiter

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