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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

USA

Patentverletzung vs. GPL-Verletzung

von: Stefan Labesius

Vor Beginn eines Rechtsstreits sollte man tunlichst dafür sorgen, das Potential für mögliche Gegenangriffe der zu verklagenden Partei zu identifizieren und zu minimieren. Diese Erfahrung macht momentan das Unternehmen Twin Peaks in einer patentrechtlichen Auseinandersetzung mit Red Hat in den USA. » Weiter

Qualcomm vor Konzernumbau wegen Einflusses von Open Source auf Patentportfolio

von: Stefan Labesius
 
Bei der Verwendung von Open Source Software Lizenzen in der Softwareentwicklung sollte von Anfang an Wert darauf gelegt werden, zu prüfen, inwiefern sonstige Schutzrechte wie Patente von einer Lizenzierung  umfasst sein können. Diese Frage ist neben dem Apsekt der  Lizenzkompatibilität  ein wichtiger Punkt im Rahmen einer Software-Compliance-Analyse. Welche Auswirkungen dabei die Entwicklung von Open Source Software auf die Entwicklungsstruktur eines Unternehmens haben kann, zeigt der US-amerikanische Chiphersteller Qualcomm. » Weiter

Oracle ./ Google – Verwendung von Teilen der Java-API keine Urheberrechtsverletzung

von: Dennis Jansen
 
In Oracle ./. Google (Beschluss v. 31.05.2012, C-10-03561 WHA, Bundesgericht der 1. Instanz im 9. Bundesgerichtsbezirk, Unterbezirk Nord-Kalifornien) hat der Richter William Alsup entschieden, dass Google mit der Kopie und Verwendung von Deklarationen und Header-Dateien aus Java in seinem Android-Betriebssystem keine Urheberrechte von Oracle verletzt. Dabei erkannte das Gericht ein berechtigtes Interesse von Google an, teilweise Interoperabilität zu Java zu schaffen, ohne wie von Oracle gewünscht vollständige Kompatibilität herstellen zu müssen. Programmierer wollen dieselbe Methode auf dieselbe Weise wiederfinden können. (S. 12f.). » Weiter

Creative Commons eröffnet öffentliche Diskussion zu Lizenzversion 4.0

Von: John Hendrik Weitzmann
 
Im kommenden Jahr wird es eine neue Version der Creative Commons Public Licenses (CCPL), also der sechs Creative-Commons-Kernlizenzen geben (siehe Blog-Post auf creativecommons.org). Damit soll auf die Veränderungen des Netzes und seiner Protagonisten gegenüber dem Jahr 2007 reagiert werden, dem Geburtsjahr der aktuellen Version 3.0. Der Zeitabstand zwischen den Versionen hat sich jeweils rund verdoppelt. Mit der kommenden Version 4.0 versucht Creative Commons, einen Standard zu schaffen, der für eine Dekade oder länger tauglich sein soll – in der Zeitrechnung des Internet eine Ewigkeit. » Weiter

Vernor v. Autodesk: US-Urteil zum Weiterverkauf von Software

Von: Dr. Olaf Koglin

Der United States Court of Appeals for the Ninth Circuit hat in seinem Urteil Vernor v. Autodesk zu der Frage Stellung genommen, ob ein Erwerber von Software unter US-amerikanischem Recht Besitzer („owner“) der Kopie oder aber Lizenznehmer ist. Hintergrund für diese – in Deutschland nicht so zu formulierende Frage – ist u.a. die Trennung zwischen einem Vertrag und einer Lizenz(vereinbarung) unter US-Recht. » Weiter

Erste streitige Durchsetzung der GPL in den USA

Von: Benjamin Roger
 
Am 27.7.2010 hat ein New Yorker Gericht der Klage der Entwickler von Busybox stattgegeben und den Elektronikhändler Westinghouse wegen einer Urheberrechtsverletzung zu Unterlassung und Schadensersatz verurteilt. Damit hat zum ersten Mal ein US-amerikanisches Gericht in einem streitigen Verfahren die Gültigkeit der GPL bestätigt, nachdem bisher alle Verfahren durch Vergleiche erledigt worden waren. Auch wenn das Gericht in diesem Versäumnisurteil nicht auf die Begründetheit des Klägervortrags eingeht, kann es wohl doch als Bestätigung der Gültigkeit der Lizenz im US-amerikanischen Rechtssystem verstanden werden. » Weiter

Bilski v. Kappos: Supreme Court zur Patentierbarkeit von Geschäftsmethoden

Von Dr. Olaf Koglin
 
Der Supreme Court, der höchste Gerichtshof der USA, hat im Fall Bilski versus Kappos die Entscheidung des Patentamtes und des Berufungsgerichts bestätigt, wonach das vom Kläger beantragte Patent ein reines Geschäftsmodell betrifft, für das kein Patentschutz erlangt werden kann. Inhaltlich handelte es sich um Erklärungen und Vorschläge für die frühzeitige Erkennung von Preis- und Absatzschwankungen im Energiemarkt sowie der diesbezüglichen Risikoabwehr.
 
Hintergrund: » Weiter

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