Von: Dr. Till Jaeger
 
Der BGH hat in einem aktuellen Urteil (Urteil des I. Zivilsenats vom 11.2.2010 - I ZR 178/08) entschieden, dass es keinen Verstoß gegen den urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz darstellt, wenn das Online-Account für ein Multiplayer-Spiel nicht auf Dritte übertragen werden kann.
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von: Dr. Till Kreutzer
 
Die Auseinandersetzungen zwischen klassischen und Online-Medien geht in eine weitere Runde: Am Donnerstag den 15. Juli 2010 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) über zwei Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Online-Magazin Perlentaucher auf der einen und der Frankfurter Allgemeinen sowie der Süddeutschen Zeitung auf der anderen Seite. Es geht um viel. » Weiter

Von: Dr. Till Kreutzer
 
Das Landgericht Hamburg hat in einem Verfügungsverfahren die Rahmenverträge des Zeit-Verlags für freie Journalisten für unzulässig erklärt. Mit seinem Urteil setzt das Gericht seine Entscheidungspraxis zu total-buy-out-Verträgen fort und fügt sich zudem in eine Reihe von Entscheidungen anderer Gerichte (LG Berlin, Kammergericht u.a.) ein, die in der Vergangenheit total-buy-out-Verträge von Presseverlagen für unzulässig erklärt haben. » Weiter

Von: Dr. Olaf Koglin
 

Der BGH hat heute sein Urteil im Fall „Sommer unseres Lebens“ verkündet: Eine Privatperson hatte sein WLAN zwar nicht ungesichert, es aber beim standardmäßigen Schutz durch das voreingestellte Hersteller-Passwort belassen. » Weiter

Von: Dr. Till Kreutzer
 
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde über § 97a UrhG nicht zur Entscheidung angenommen. Ein eBay-Händler hatte die Regelung, nach der die Abmahnkosten in urheberrechtlichen Bagatellfällen maximal 100 Euro betragen dürfen, als grundrechtsverletzend gerügt.  » Weiter

Von: Dr. Till Kreutzer
 
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat eine Kurzexpertise über die CC-Lizenzen (PDF) erstellt. Hierin werden den Abgeordneten einige grundlegende Begriffe, Sinn und Zweck sowie Historie und Entwicklung der Open-Content-Initiative erklärt. » Weiter

CR 2003, 87

IT-Rechtsberater 2003, 175

in: Herbstakademie 2006 - Aktuelle Rechtsfragen von IT und Internet, Oldenburg 2006, S. 195

Computerrecht 2004, 226